22.09.2016 - 10 Informationen und Anfragen a) Sachstand zu den ...

Herr Barth merkt an, dass das Neubaugebiet „Ruifer Benden“ bereits nahezu vollständig bezogen sei, so dass die Planungsbeteiligung für die vorgesehene Spielfläche nun zügig angegangen werden sollte, was von der Verwaltung bestätigt wird.

Herr Kuklik stellt fest, dass auf dem Spielplatz an der Schmiedstraße nicht, wie in der Vorlagen vermerkt, eine Schaukel, sondern eine Rutsche gespendet worden sei.

Herr Krings korrigiert eine Aussage aus der letzten Sitzung und teilt mit, dass die Schaukel auf dem Spielplatz an der Brachthäuserstr. entgegen der Mitteilung noch nicht aufgebaut worden sei. Des weiteren teilt er mit, dass …

- durch eine Spende der Dt. Reihenhaus AG über „Peperoni e.V.“ auf dem Abenteuerspielplatz

eine Nestschaukel installiert werden konnte,

- auf dem Spielplatz an der Gierlichstraße der Basketballkorb abgebrochen sei und die

Ersatzbeschaffung des Streetballbrettes im Rahmen der Unterhaltung erfolge,

- die Sechseckkletteranlage auf dem Spielplatz an der Banker Straße zwischenzeitlich end-

gültig abgespielt sei und die Demontage des Spielgerätes aus Verkehrssicherheitsgründen am 22.9.2016 erfolge. Eine Ersatzbeschaffung (bereits für 2015 geplant) könne aufgrund der nicht freigegebenen Haushaltsmittel derzeit nicht erfolgen,

- die Kletterpyramide auf dem August Schmidt-Platz unter verstärkter Kontrolle stünde und in

nicht allzu langer Zeit mit einer Sperrung bzw. Abbau zu rechnen sei, da die Metallkerne der ummantelten Seile frei lägen und sich sukzessive „aufzwirbeln“. Auch hier könne eine Ersatzbeschaffung auf Grund der nicht freigegebenen Haushaltsmittel derzeit nicht erfolgen,

- auf dem Spielplatz an der Maria-Juchacz-Straße ebenfalls das Netz der Kletterpyramide

defekt und entsprechend demontiert worden sei,

- bei der Bewerbung der Stadt Herzogenrath im Rahmen der Fanta-Spielplatzinitiative 2016

mit/für den Spielplatz an der Brachthäuser Straße das Onlinevoting im Ergebnis nicht zu einer erforderlichen Platzierung unter den Top 100 geführt habe,

- über die Teilnahme an dem Spielplatz-Gewinnspiel der Zeitschrift ELTERN für den Spielplatz

an der Schmiedstraße der Verwaltung bislang kein weiterer Sachstand vorliege, evtl. aber bereits in der Niederschrift mitgeteilt werden könne.

In der Niederschrift teilt die Verwaltung mit, dass auch diese Bewerbung erfolglos geblieben ist.

Abschließend gibt Herr Krings zur Kenntnis, dass das Jugendamt vom 26.-28.9.2016 am „Bundesfachkongress Kinder- und Jugendarbeit“ in Dortmund teilnehmen und insbesondere die Workshops "Jugendämter gestalten Kinder- und Jugendarbeit in kommunalen Bildungslandschaften" und "Aus dem Blick geraten? Jugend als kommunales Politikfeld" aktiv mitgestalten werde.

Herr Philippengracht verweist auf das begonnene Kindergartenjahr und teilt mit, dass es infolge von Zuzügen und der Fluchtproblematik zu einer erheblichen Warteliste im Bereich Merkstein gekommen sei (ca. 30 Kinder, u3 und ü3). Die städtischen KiTa’s befänden sich bereits in der größtmöglichen Überbelegung und in den Einrichtungen der freien Träger seien alle Regelplätze belegt, vereinzelt auch Überbelegungen vorgenommen worden. Aus diesem Grunde stehe die Verwaltung zurzeit in Überlegungen, eine vierte Gruppe an der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ zu errichten und übergangsweise (bis zur Bezugsfähigkeit dieser Gruppenräume)  wieder eine „Vorläufergruppe“ im Jugendtreff „Streiffelder Hof“ einzurichten.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Mathieu auf Beschwerden aus dem Integrationsrat, in der KiTa „Am Wasserturm“ seien überwiegend Kinder mit Migrationshintergrund abgewiesen worden.

Frau von Wnuck stellt nachdrücklich klar, dass es in der KiTa „Am Wasserturm“ keinerlei Vorbehalte jedweder Art gegen bestimmte Bevölkerungsteile gebe. Die KiTa „Am Wasserturm“ verfüge über 56 Plätze, von denen im letzten KiTa-Jahr 19 (34 %) und im laufenden Jahr 12 (21 %) durch Kinder mit Migrationshintergrund belegt seien. Insbesondere die Leitung dieser KiTa sei nicht nur gegenüber Familien mit Migrationshintergrund aufgeschlossen, sondern zeige ein starkes Engagement, wenn es darum gehe, betroffene Familien zu unterstützen. Darüber hinaus seien in der KiTa zwei Erzieherinnen türkischer Abstammung beschäftigt und bei der Punktevergabe zur Erstellung der Prioritätenliste zur Aufnahme spiele Konfession oder Herkunft der Kinder überhaupt keine Rolle.

Herr Barth erklärt, dass er der in Frage stehenden Sitzung des Integrationsrates und der unerfreulichen Diskussion unter „Informationen und Anfragen“ beigewohnt habe. Er rege an, dieses und ähnlich gelagerte Themen nun nicht in gleicher Weise durch alle Ausschüsse zu ziehen, die aktuelle Diskussion also abzubrechen und in der nächsten Sitzung im Rahmen eines ordentlichen Tagesordnungspunktes mit entsprechender Situationsbeschreibung zur Versorgungslage auf Basis einer Vorlage erneut und entsprechend fundiert aufzugreifen.

Herr Becker mutmaßt, dass die Beschwerden darüber, Kinder mit Migrationshintergrund würden bei der Platzvergabe benachteiligt, insbesondere den Zweck verfolgen könnten, dieser Gruppe zukünftig vielmehr Vorteile bei der Platzvergabe zu verschaffen, die ihrerseits wiederum nicht berechtigt wären. Er selbst sei ebenfalls von einer Ablehnung der KiTa „Am Wasserturm“ betroffen. Die Situation sei aufgrund der bekannten Umstände nun einmal so, dass es in bestimmten Sozialräumen nicht ausreichend Plätze gebe. Wenn jeder Betroffene gleich eine Diskriminierung wittere sei dies nicht nachzuvollziehen.

Herr Contzen zeigt Verständnis, die Diskussion vertagen zu wollen, interessiert sich aber dennoch für genauere Zahlen zur Situation. Verwaltungsseitig wird zugesagt, diese der Niederschrift beizufügen.

In der Niederschrift teilt die Verwaltung hierzu mit:

Unversorgt  gemeldet: 32 (davon 15 in Merkstein, 11 in Mitte, 6 in Kohlscheid)

zzgl. Flüchtlingskinder Merkstein: 34, davon 15 ü3

Herr Kuklik verweist auf einen durch ihn in der letzten Sitzung gegeben Hinweis bzgl. eines Straßenschadens an der evangelischen KiTa in Merkstein und bedankt sich für die umgehende Bearbeitung.

Zum Abschluss der Sitzung begrüßt der Vorsitzende den erst kürzlich aus dem Amt geschiedenen ehemaligen Fachbereichsleiter Andreas Heine und bedankt sich im Rahmen eines „kleinen Festaktes“ für die langjährig gute Zusammenarbeit im JHA.