17.11.2016 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Goebbels eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Er begrüßt die Ausschussmitglieder, die anwesenden Einwohner, die Pressevertreter und die Vertreter der Verwaltung an Ihrer Spitze Bürgermeister von den Driesch.

Die Fraktionen teilen folgende Vertretungen mit:

Stadtverordneter Andeas Jaroniak vertritt den Stadtverordneten Tim Fürpeil.

Stadtverordneter Manfred Rademacher vertritt den Stadtverordneten Robert Savelsberg.

Stadtverordneter Bock fragt bezüglich der Tagesordnung, warum der TOP 8 „Sachstand zu Themen der Stadtentwicklung, hier: Kohlscheid Markt“ nicht öffentlich behandelt wird. Zumal dieses Thema bereits in der heutigen Tageszeitung behandelt wurde.

Bürgermeister von den Driesch erläutert, dass es zu diesem Tagesordnungspunkt  neben den Informationen die heute bereits in der Presse behandelt wurden, weitere Aspekte gibt, die nicht öffentlich zu beraten seien.

Zur Tagesordnung stellt der Stadtverordnete Dieter Gronowski den Antrag Tagesordnungspunkt 7 aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu Tagesordnungspunkt 5 zu machen und öffentlich zu behandeln.

Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Der Stadtverordnete Toni Ameis beantragt den Tagesordnungspunkt 4 von der Tagesordnung zu nehmen.

Der 1. Beigeordnete Hubert Philippengracht erläutert, dass es sich um eine umfangreiche Vorlage handelt und die Beratungsfolge gemäß Geschäftsordnung einzuhalten ist. Zudem seien von Seiten der Kommunalaufsicht Hinweise eingegangen über die informiert bzw. beraten werden soll.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.