22.11.2016 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Bürgermeister von den Driesch eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 18.05 Uhr. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugestellt wurde, begrüßt die Stadtverordneten und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung.

Bürgermeister von den Driesch macht  darauf aufmerksam, dass die Tagesordnung durch 2 neue Vorlagen, Ergänzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen und eine neue Vorlage zur Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbh & Co.KG, ergänzt worden sei. Eine entsprechende Nachtragstagesordnung hätten die Stadtverordneten erhalten.

Vertretungen liegen nicht vor.

Stadtverordneter Baumann beantragt, den TOP 22 – Verlängerung Novell Maintenance (Wartung- und Lizenzvertrag) – im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Die regio IT sei ein kommunales Unternehmen. Niemand anders wäre betroffen, so dass die Vorlage durchaus im öffentlichen Teile der Sitzung behandelt werden könne.

Bürgermeister von den Driesch antwortet, dass sich der Verwaltungsvorstand kurz beraten habe und zu dem Schluss gekommen sei, dass die Vorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln wäre.

Stadtverordneter Baumann bitte seine Bedenken in die Niederschrift aufzunehmen.

Stadtverordneter Dr. Fasel bittet darum, die Sitzungsunterlagen wieder einzeln zu heften. Die derzeitige Blockheftung führe zu Unmut in seiner Fraktion.

Die anderen Fraktion stimmen dem Stadtverordneten Dr. Fasel zu.

BM von den Driesch sagt eine Änderung zur nächsten Sitzung zu.

Weitere Änderungswünsche zur Nachtragstagesordnung ergeben sich nicht, so dass diese beschlossen wird.