22.11.2016 - 13 Zustimmung zur Leistung von erheblichen überpla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsentscheidung
- Federführend:
- Fachbereich 2 Jugend und Bildung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister von den Driesch ruft den Tagesordnungspunkt auf. Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Beschluss
Beschluss:
Im Wege der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW wird folgende Entscheidung getroffen:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Leistung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege" bis zur Höhe von 380.000,00 € zu Lasten des Haushalts 2016 zu.
Diese Dringlichkeitsentscheidung ist dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:21
Nein- Stimmen:0
Enthaltungen:0