ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 13

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 13.12.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2016/271 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Fachbereich 4 Bau und Betrieb

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Bürgermeister von den Driesch ruft den Tagesordnungspunkt auf. Wortmeldungen ergeben sich nicht.

Beschluss

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 13. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 15.12.2015.

Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2017 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:44

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0

Anlagen zur Vorlage