13.12.2016 - 31 Zustimmung zur Leistung von erheblichen überpla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Gremium:
- Rat der Stadt Herzogenrath
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 6 Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister von den Driesch ruft den Tagesordnungspunkt auf. Wortmeldungen ergeben sich nicht.
Beschluss
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herzogenrath stimmt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW i. V. m. § 9 Ziff. 4 der Haushaltssatzung 2016 der Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 1661110 beim Sachkonto 559920 „Verzinsung der Gewerbesteuer (Erstattungszinsen)“ im Haushaltsjahr 2016 bis zur Höhe von 220.000 Euro zu.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:44
Nein- Stimmen:0
Enthaltungen:0