16.02.2017 - 7 Informationen und Anfragen

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass seitens der Verwaltung keine Informationen vorliegen.

Stadtverordneter Günter Prast fragt nach, wie viele Flüchtlinge derzeit in der Unterkunft „An der Waidmühl“ untergebracht seien.

Herr Venohr, Leiter Fachbereich 1, teilt mit, dass derzeit 45 Personen dort untergebracht seien.

Stadtverordneter Baumann merkt an, dass das Volksbegehren „G9“ seitens der Verwaltung auf der Internetseite nicht beworben werde. Es könnten auch keine Formulare bzw. Äntrage heruntergeladen werden.

Anmerkung der Verwaltung:

Seit dem 02.02.2017 (Start des Volksbegehrens) ist auf der Homepage der Stadt Herzogenrath unter der Rubrik „Wahlen“ die beigefügte Veröffentlichung (Anlage 1) verfügbar. Die Veröffentlichung umfasst das gesamte Prozedere von der Entscheidung der Landesregierung über die Öffnungszeiten für Eintragungswillige, die Öffnungszeiten des Rathauses an den vier Sonntagen sowie die Möglichkeit, einen Eintragungsschein per Internet zu beantragen. Über den auf der Homepage der Stadt Herzogenrath veröffentlichen Link kann direkt in das Verfahren zur Beantragung des Eintragungsscheines verzweigt werden. Die Bürger/innen machen hiervon regen Gebrauch.

Stadtverordneter Schmälter fragt bezüglich des Gebäudes der Hauptschule Kohlscheid nach, wann der Fahrstuhl in dem Gebäude repariert werde. Das Material müsse von außen aus dem Keller geholt werden. Zudem sei die Außenbeleuchtung defekt. Auch hier bitte er um Abhilfe.

Bürgermeister von den Driesch erläutert, dass der Fahrstuhl nicht defekt sei, sondern nicht mehr dem neuesten Stand der Technik entspreche und daher vom TÜV nicht mehr abgenommen werde.. Der Fachbereich 4 suche derzeit nach einer Möglichkeit eines Umbaus. So lange müsse provisorisch gearbeitet werden.

Bezüglich der Beleuchtung werde er auch den Fachbereich 4 informieren.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.27 Uhr.