16.03.2017 - 11 Informationen und Anfragen

Bürgermeister von den Driesch informiert die Anwesenden über seinen Aufenthalt in Südkorea. Er sei mit einer Wirtschaftsdelegation nach Seoul gereist, um dort für die Städteregion -und somit auch für den Standort Herzogenrath- Wirtschaftsförderung zu betreiben. Hierüber möchte er zusammen mit dem Mitarbeiter der AGIT, Frank Leisten, im Wirtschaftsausschuss ausführlicher berichten. Dies sei mit dem Ausschussvorsitzenden abgestimmt.    

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Stadtverordneter Savelsberg, weist auf die Verlegung der Ausschusssitzung auf den 04.04.2017 hin.

Bürgermeister von den Driesch führt aus, dass Herr Leisten darum gebeten habe, den Termin der Wirtschaftsausschusssitzung -aus beruflichen Gründen- auf den 04.04.2017 zu verlegen.

Stadtverordneter Kempen teilt mit, dass an ihn eine Beschwerde über das Friedhofspersonal herangetragen worden sei. Es gehe um mehrere Beerdigungen, die in der letzten Woche in Niederbardenberg stattgefunden haben. Das Friedhofpersonal soll mehrere Floristinnen „angepampt“ haben, auf dem Weg zu den Grabstätten sollen Lehmklumpen herumgelegen haben, nach dem Zuschütten der Gräber sollen Kränze auf die Grabstätte geworfen worden sein und auf den Kranzschleifen sollen Schuhabdrücke und Fahrspuren zu sehen gewesen sein. Er fragt, ob in dieser Angelegenheit ein Brief bei der Verwaltung eingegangen sei.

Bürgermeister von den Driesch antwortet, dass der Brief eingegangen sei und erteilt dem Technischen Beigeordneten das Wort.

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass man sich am heutigen Morgen ein Bild von den örtlichen Gegebenheiten gemacht habe. Er weist darauf hin, dass vor der Beisetzung das Grabumfeld von den Angehörigen anders gestaltet werden sollte. Es gab in den letzten Tagen stärkere Regenfälle. Zudem sei die Topographie in dem Bereich so, dass sich dort Wasser sammle. Beim Ausheben der Gräber seien daher vermehrt Lehmklumpen entstanden. Die Fahrspuren auf den Kranzschleifen seien von den Fahrzeugen der Blumenlieferanten verursacht worden. Die abgerissenen Blumen stammen nicht vom Grabschmuck. Vielmehr handele es sich um die Blumen, die in das Grab geworfen worden sind. Er sagt eine Beantwortung des Schreibens zu.  

Bürgermeister von den Driesch ergänzt, dass es zwischen den Betroffenen verschiedene Sichtweisen und Klärungsbedarf gäbe. Die Mitarbeiter der Friedhöfe seien bisher für den sensiblen Umgang gelobt worden, insbesondere auch für die pietätsvolle Kultur bei anonymen Bestattungen. 

Stadtverordneter Baumann teilt mit, dass er aus der Presse erfahren habe, dass die Finanzierung des „Digitalpaktes“ nicht gesichert sei. Die Finanzierung sollte den Verbesserungen der WLAN-Situation an den Schulen dienen. Er fragt, ob der Verwaltung hierzu Informationen vorliegen.

Bürgermeister von den Driesch sagt eine Beantwortung in der Niederschrift zu.

Antwort der Verwaltung

Im Hinblick auf eine beabsichtigte Förderung der Digitalisierung/des Breitbandausbaus für die Schulen durch das Bundesbildungsministerium findet derzeit die Abstimmung zwischen dem Bund und den Ländern statt. Es ist davon auszugehen, dass eine Förderung erst ab 2018 erfolgt.

Stadtverordneter Mathieu teilt mit, dass die „Totalrasur der Hecken an der Roermonderstraße“ -im Bereich zwischen dem Generationenpark und  dem Kreuzungsbereich Weststraße/Bankerstraße- bei einigen Bürgern mit Bestürzung und Unverständnis aufgenommen worden sei. Er fragt, ob der Rest, der jetzt noch entlang des TPH-Geländes steht, vielleicht nicht gekürzt werde und dem TPH zur Pflege übertragen werden soll.

Der Vorsitzende des Umwelt- und Planungsausschusses, Stadtverordneter Spiertz, weist darauf hin, dass er am gestrigen Tage mit dem zuständigen Bereich telefoniert habe. Es sei ihm mitgeteilt worden, dass der Rückschnitt bis Ende Februar gemacht werden musste. Sobald der städtische Bagger wieder funktionsfähig sei, werde alles, was jetzt noch auf Stumpfen stehe, herausgeholt.

Bürgermeister von den Driesch verweist auf die Berichtserstattung der Tageszeitung sowie auf die entsprechenden Sitzungen, bei denen darüber gesprochen worden sei.

Technischer Beigeordneter Migenda weist darauf hin, dass bei den Hecken, die soweit herunter geschnitten worden seien, noch die Wurzeln entfernt werden. Diese seien für die Vogelbrut nicht mehr relevant. Die anderen -noch stehenden Hecken- können jetzt nicht mehr geschnitten werden.

Stadtverordneter Baumann regt Patenschaften für interessierte Bürgerinnen und Bürger an.

Stadtverordneter Gronowski verweist auf die Beschlusslage. Außerdem könne jeder Stadtverordnete, der an der Entscheidungsfindung mitgewirkt habe, dem Bürger erläutern, warum diese Entscheidung so gefallen sei.

Stadtverordneter Neitzke verweist auf die Niederschriften, in denen die Entscheidungsfindung sowie die Beschlussfassung niedergelegt seien.    

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.11 Uhr.