11.07.2017 - 17 Informationen und Anfragen

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Wortprotokoll

Stadtverordneter Barth erkundigt sich nach der schriftlichen Anfrage seiner Fraktion vom 04.07.2017.

 

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass diese in Bearbeitung sei.

 

Stadtverordneter Barth zeigt sich überrascht, da bereits in der 26. KW im Fernsehen und in der Zeitung über den neuen Golfplatz berichtet worden sei.

 

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass hierzu keine weiteren Informationen vorlägen.

 

rgermeister von den Driesch ergänzt, dass über den Golfplatz im Eurodevorstand keine neuen Informationen erteilt worden seien.

 

Stadtverordneter Schmälter regt an, bei der nächsten Sitzung des Eurodevorstandes nochmals mit Nachdruck nachzufragen.

 

rgermeister von den Driesch weist darauf hin, dass er mit der Gemeinde Kerkrade ein freundschaftliches Verhältnis pflege und dass nachgefragt werde.

 

Stadtverordneter Knehaus erkundigt sich nach dem Brandereignis vom gestrigen Tage in Merkstein.

 

rgermeister von den Driesch teilt mit, dass sich der Eröffnungstermin voraussichtlich um zwei Monate verschieben werde.

 

Stadtverordnete Prast erkundigt sich nach dem krankeitsbedingten Fehlen des Schülerlotsen der Grundschule Bierstraß und fragt, ob zum Schuljahresbeginn sichergestellt sei, dass eine neue Person diese Tätigkeit ausübe.

 

1. Beigeordneter Philippengracht antwortet, dass dies sichergestellt sei.

 

Stadtverordneter Neitzke erkundigt sich nach der Umsetzung des 2. Gleises im Abschnitt Heerlen/Landgraaf.

 

rgermeister von den Driesch antwortet, dass bisher kein offizielles Schreiben vorläge. Der Kollege Hergesell sei mit der weiteren Prüfung beauftragt worden. Sobald Informationen vorlägen, werden diese weitergeleitet.

 

Stadtverordneter Bock fragt, ob die Verwaltung wisse, ob der Sandhaufen vor dem ehemaligen Wallraff-Gebäude an der Roermonderstraße auf Bautätigkeit hinweise.

 

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass tatsächlich Bautätigkeiten begonnen hätten, um dort Wohnraum für Studierende zu schaffen.  

 

Stadtverordneter Kuklik weist darauf hin, dass am Kreisverkehr Schleypenhof eine hohe Hecke die Sicht für Autofahrer und Kinder behindere.

 

rgermeister von den Driesch sagt zu, dass die Hecke geschnitten werde.

 

Stadtverordneter Mathieu teilt mit, dass am Bahnhofsvorplatz in Herzogenrath eine wilde Müllkippe entstehe. Zudem fragt er, ob es eine Möglichkeit gebe, dass das dort aufgestellte Dixiklo nicht ständig um gestoßen werde.

 

rgermeister von den Driesch sagt zu, dass sich darum gekümmert werde.

 

Stadtverordneter Becker teilt mit, dass sich Anwohner des Sommerweges über Vandalismusschäden beschwert hätten. Zwischenzeitlich sei es auch zu Diebstählen gekommen. Die Polizei sei angerufen worden, hätte aber nichts unternommen.

 

1. Beigeordneter Philippengracht teilt mit, dass ihm das bekannt sei und der Bürgerpräsenzdienst und das Jugendamt informiert sei.

 

Stadtverordneter Becker stellt heraus, dass nunmehr auch die Polizei aktiv werden müsse.

 

Stadtverordneter Gronowski regt an, über bauliche Veränderungen nachzudenken.

 

rgermeister von den Driesch führt aus, dass ihm und den Bürgermeisterkollegen bereits bekannt sei, dass sich die Polizei für bestimmte Angelegenheiten nicht mehr zuständig sehe.

 

Stadtverordneter Billmann weist darauf hin, dass die Polizei ihre Aufgaben erfüllen müsse und erläutert dies an einem Beispiel.

 

rgermeister von den Driesch weist ausdrücklich darauf hin, dass Fragen nicht bis zum nächsten Sitzungstermin aufgeschoben werden sollten. Die Verwaltung sei erreichbar und könne viele Fragen auf dem kleinen Dienstweg schnell z.B. per E-Mail beantworten.  

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.10 Uhr.

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis

 

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