13.07.2017 - 10 Zustand der Lehrschwimmbecken hier: Antrag der ...

Für die FDP-Fraktion wird Herrn Voss das Wort erteilt, der sich für die rasche und ausführliche Beantwortung des Antrages bedankt. Ziel des Antrages sei es, die Lehrschwimmbecken noch einmal in den Fokus zu rücken und eine aktuelle Zustandsübersicht zu erhalten.

Herr Voss interessiert sich insbesondere für die Punkte 1 sowie 2 der Vorlage und die dort aufgeführten „Technischen Störungen“ und „Bauunterhaltungsmaßnahmen“. Letztlich erkundigt er sich noch dazu, welcher Typ von Blockheizkraftwerk in der D.-Bonhoeffer-Schule genutzt wird.

Anmerkung der Verwaltung:

Bei dem Blockheizkraftwerk in der D.-Bonhoeffer-Schule handelt es sich um ein Kraftwerk der Firma MAN (Kompakt Modul) mit einer Wärmeleistung von 100KW. Die elektrische Leistung beläuft sich auf 50 KW.

Soweit weiterer Auskunftsbedarf zu den konkreten „Technischen Störungen“ und „Bauunterhaltungsmaßnahmen“ besteht, kann dieser gerne unmittelbar durch das Hoch- und Tiefbauamt (A65) beantwortet werden.

Im Anschluss daran stellt Herr Neitzke, SPD-Fraktion, fest, dass es sich bei den dargestellten Maßnahmen um das lfd. Geschäft der Verwaltung handelt, die grundsätzlich nicht durch den Ausschuss zu erötern wären. Auch dies sei daher ein Beispiel dafür (s. TOP 9), dass die konkrete Bearbeitung von politischen Anträgen zunächst im (Fach-)Ausschuss zu beschließen sei. Im Übrigen fasst Herr Neitzke zusammen, dass die oftmals durch die FDP vorgetragene Annahme, dass nicht genügend Mittel in den Erhalt der Bäder investiert würden, hiermit faktisch widerlegt sei. Die Bäder würden vielmehr fach- und sachgerecht durch die Verwaltung betreut.

Herr Migenda bestätigt zunächst im Folgenden, dass die Ausführungen von Herrn Neitzke, wonach die dargestellten Aufgaben das laufende Geschäft der Verwaltung wiedergeben, zutreffend seien. Darüber hinaus sei die gefertigte Aufstellung allerdings auch hilfreich für die weitere Erstellung des in Auftrag gegebenen Bäderkonzeptes.

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Zustandsbericht sowie die zukünftigen Erhaltungsmaßnahmen werden im Rahmen des Konzeptes zum zukünftigen Bäderangebot berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:Einstimmig

Nein- Stimmen:./.

Enthaltungen:./.