12.09.2017 - 3 Beschlusskontrolle

Stadtverordneter Dr. Fleckenstein fragt zu Drucksachen-Nr. V/2016/165 „Friedhofskonzept 2016“ nach dem aktuellen Sachstand.

Zudem wolle er wissen, ob der Förderbescheid zu Drucksachen-Nr. V/2015/067-E15 „Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte“ schon eingegangen sei.

Technischer Beigeordneter Migenda teilt mit, dass das Friedhofskonzept derzeit zurückgestellt worden sei. Zur nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses würden weitere Maßnahmen vorgestellt werden.

Bezogen auf das „Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte“ teilt der mit, dass die Verwaltung täglich mit dem Förderbescheid rechne. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn habe jedoch schon angefangen.

Stadtverordneter Dr. Fasel fragt zu Drucksachen-Nr. V/2014/376 „Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten“ nach, wann eine erneute Vorlage erfolgen werde. Die StädteRegion habe bereits entschieden, umzusteigen.

Bürgermeister von den Driesch erläutert, dass, aufgrund personeller Engpässe im A10, dieses Projekt hinten angestellt worden sei.

Man werde jedoch die Unterlagen der StädteRegion anfordern und für eine der nächsten Sitzungen des Stadtrates eine neue Vorlage vorbereiten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.