07.11.2017 - 11 Konzept zur Optimierung des Straßenbegleitgrüne...

Im Verlauf der Diskussion werden durch die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses folgende Anregungen eingebracht:

• Herr Fischer bittet, stellvertretend für die ULB-Fraktion, darum, den Umfang des Rückbaus gerade aus Umwelt- und Klimaschutzgründen (z.B. Lebensraum für Insekten) nochmals zu überprüfen.
• Für die CDU-Fraktion greift Herr Billmann den Punkt Grünflächen-Patenschaften auf und bittet diesen nochmals zu forcieren. Herr Rible sichert zu, dazu noch einmal einen Aufruf im „Treffpunkt“ zu schalten.
• Im Weiteren spricht Herr Göttgens, Fraktion Piratenpartei, den August-Schmidt-Platz an und erkundigt sich zur Gestaltung des Platzes nach Entfernung der sgn. Bodendecker. Dazu führt Herr Migenda aus, dass Auftrag an die Verwaltung war, den Platz so neu zu gestalten, dass er auch wieder als Platz wahrnehmbar sei. Zunächst sollten daher Teile der Flächen (s. Unterlagen zum TOP) nach Entfernung der Bodendecker wassergebunden ausgebaut werden. Über die weitere Gestaltung müsste sodann noch diskutiert werden.
• Ebenfalls für die CDU-Fraktion führt Frau Sobczyk aus, dass sie es auch für vertretbar hält, noch weitergehend Grünflächen und größere Schwerpunkte, z.B. Kreisverkehre, zu bilden, die entsprechend intensiver durch die Kolleginnen und Kollegen des Technischen Betriebsamtes betreut werden könnten. Sie stellt dazu einen entsprechen politischen Antrag in Aussicht. Herr Migenda ergänzt dazu, dass die Verwaltung auch weiterhin das Thema mit Augenmaß verfolgen wird, so dass sich unter dem Strich ein ansehnliches Stadtbild zu reellen Kosten ergibt.
• Herr Dr. Fasel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erinnert zunächst an die Historie des Themas. Dies sei aus einer Haushaltskonsolodierungsvorgabe der GPA entstanden. Darüber hinaus fasst er für seine Fraktion zusammen, dass einem Rückbau der zusammenhängenden Heckenzüge wie z.B. in Kohlscheid heute nicht nicht mehr zugestimmt würde. Darüber hinaus wird die Neugestaltung des August-Schmidt-Platzes begrüßt und angeregt vorhandene größere Rasenflächen mit Wildblumen, o.ä., zu attraktivieren sowie leere Baumscheiben neuerlich zu bepflanzen.
• Die Wortmeldung von Herrn Billmann aufgreifend, gibt Herr Fischer, ULB-Fraktion, zu bedenken, dass er befürchtet, dass sich keine weitere Patenschaften finden werden, da gerade die junge Generation hieran wenig Interesse hätte. Er hält es bei entsprechender Haushaltslage insofern für sinnvoll, für bestimmte Objekte auch eine Gartenbaufirma zu beauftragen. Kosten- und Pflegeaufwand nur durch eine Neugestaltung in Form von Rasenfläche zu begrenzen, ist seiner Auffassung zufolge dem Stadtbild nicht zuträglich.
• Herr Neitzke, SPD-Fraktion, unterstreicht, dass seine Fraktion der Kompetenz und dem Urteil des zuständigen Fachamtes vollkommen vertraue, dass Thema Grünflächen zielführend und ansprechend weiterzuführen.
• Herr Gronowski, CDU-Fraktion, zeigt sich überrascht von der Planung am August-Schmidt-Platz. Er sieht diese als zu radikal. Nach Abstimmung mit Herrn Migenda soll dieser daher zunächst noch einmal in der CDU-Fraktion beraten werden. Dieser wird daher aus dem Beschlussvorschlag ausgeklammert.

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der für das Jahr 2018 vorgeschlagenen Maßnahmen. Die Maßnahmen rund um den August-Schmidt-Platz bleiben dabei zunächst unberücksichtigt, da hier noch eine weitere Beratung erfolgen soll.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:21

Nein- Stimmen:1

Enthaltungen:./.