18.09.2018 - 8 Informationen und Anfragen a) Übergangsfinanzie...

Herr Latz verweist auf das in der letzten Sitzung vorgestellte Konzeptionspapier für den Allgemeinen Sozial Dienst (ASD) und teilt mit, dass dieses in Kürze in „allris“ eingestellt werde.

Herr Philippengracht nimmt Bezug auf Buchstabe c) der Vorlage und teilt mit, dass man mehrere Grundstücke als Standorte für eine KiTa geprüft habe und es zurzeit auf das Gelände des ehemaligen Hallenbades zulaufe.

Des weiteren führt Herr Philippengracht aus, dass zwischenzeitlich ein Schreiben des Landes NRW bzgl. einer geplanten weiteren Änderung des UVG zum 01.07.2019 vorläge, aus dem hervorgehe, dass das Land beabsichtige, so genannte „Altfälle“ nun bis zu deren Auslaufen bei den Kommunen zu belassen und lediglich Neufälle (was die Rückeinnahme nach § 7 UVG anbelangt) in die Bearbeitung der Landesbehörden zu übernehmen, was dazu führe, dass die erhoffte personelle Entlastung in diesem Arbeitsbereich nicht in der bislang erwarteten Größenordnung ausfallen werde. Zudem sollen die Rückeinnahmen dann zu 100 % beim Land verleiben. Der Städte- und Gemeindebund habe dem Land diesbezüglich allerdings bereits „Diskussionsbedarf“ signalisiert.

Herr Krott teilt mit, dass die erforderlichen (Ersatz)Spielgeräte zur Ausstattung der öffentlichen Spielplätze zwischenzeitlich beauftragt worden seien und Zuversicht bestehe, diese bis Jahresfrist auch aufstellen zu können.

Mit Blick auf die Mountainbike-Anlage im Stadtteil Merkstein finde am 01.10.2018 ein Termin mit der DEKRA bzgl. Abnahme der Anlage statt. Sofern es hier zu keinen größeren Beanstandungen komme, sei man zuversichtlich, die Anlage „im frühen Frühjahr“ 2019 eröffnen zu können.

Frau Reichelt verweist auf das integrierte Handlungskonzept für Herzogenrath-Mitte und führt aus, dass zur Umsetzung auch die Einbringung von Spielgeräten in das Entwicklungsgebiet geplant sei. Sie bitte darum, dass der JHA auch diesbezüglich informiert werde.

Der Vorsitzende ergänzt, dass er nicht nur Information, sondern Beteiligung des JHA erwarte.

Herr Krott erklärt, dass die Beteiligung des JHA auch vorgesehen sei. Am 10.10.2018  werde es eine erste Abstimmung zwischen den beteiligten Ämtern (A51, A 61, A 65) und dem Planungsbüro in dieser Frage geben. In einer der Folgesitzungen des JHA werde dann der Planungsstand vorgestellt.

Da keine Wortmeldungen mehr vorliegen erklärt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet und stellt Nicht-Öffentlichkeit her.