04.10.2018 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Spiertz eröffnet um 18:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und der Umwelt- und Planungsausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Oprée als Vertreterin der Presse, den Technischen Beigeordneten Herrn Migenda, Herrn Mingers, Herrn Rible und Frau Peikert als Vertreter und Vertreterin der Verwaltung.

Als Gäste begrüßt er Herrn Dr. Krämer und Herrn Koch vom Gemeindeforstamt Aachen, die Fragen unter TOP 4 „Forstwirtschaftspläne 2019“ beantworten.

Folgende Vertretungen werden genannt:

Herr Kai Heribert Baumann vertritt Herrn Stefan Becker

Herr Manfred Radermacher vertritt Frau Gabriele Radermacher

Frau Alexandra Prast vertritt Herrn Guido Prast

Herr Andreas Schmälter vertritt Herrn Daniel Hencel

Herr Herbert Contzen vertritt Herrn Bert Lauscher

Herr Bruno Barth vertritt Herrn Johann Aust

Herr Spiertz informiert, dass Herr Schlösser als Geschäftsführer der GEG später zur Sitzung kommen werde. Er gibt die Kritik der Politik weiter, dass der Umfang der Sitzungsvorlagen deutlich zu groß und in der Kürze der Zeit nicht lesbar sei.

Auch Frau Herzner verweist darauf, dass sie ehrenamtliche Politikerin sei und vier Tage Beratungszeit für solch umfängliche Sitzungsvorlagen mit über 500 Seiten deutlich zu kurz seien.

Herr Migenda zeigt sein Verständnis für diese Kritik, sieht jedoch keine Möglichkeit, die Vorlagen in geringerem Umfang vorzulegen, da das Baugesetzbuch diese Ausführlichkeit vorschreibe. Er betont, dass - vor dem Hintergrund einer zügigen Abarbeitung der Verfahrensschritte - auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Planungsamtes mit der Erarbeitung dieser umfangreichen Sitzungsvorlagen sehr unter Druck stehen.

Herr Dr. Fleckenstein ergänzt, dass es unerträglich sei, dass die Protokolle der letzten Sitzungen noch nicht vorliegen.

Herr Migenda antwortet, dass diese Kritik nachvollziehbar sei, dass er jedoch die Entscheidung getroffen habe, die weitere Bearbeitung der Niederschriften zurückzustellen, damit die umfangreichen Sitzungsvorlagen für den Umwelt- und Planungsausschuss fertig gestellt werden konnten. Auch sei die Entscheidung für die Erarbeitung der Sitzungsvorlagen gefallen, um die Bebauungspläne in ihren Verfahren weiter voran zu treiben.

Herr Schmälter zeigt Verständnis für den personellen Engpass in der Planungsabteilung, bittet jedoch um Information, wenn das Protokoll später komme.