09.10.2018 - 15 Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außer...

Stadtverordneter Dr. Fasel fragt bezüglich der Installierung einer neuen E-Bike-Ladesäule nach, ob für den Schaden die Versicherung aufkommen würde.

Anmerkung der Verwaltung:

Im jahr 2016 wurde die E-Bike –Ladesäule so stark beschädigt, dass diese nicht mehr zu nutzen ist. Da die Reparatur nicht wirtschaftlich ist, muss sie erneuert werden. Die Elektronik-Versicherung übernimmt hier 75 Prozent der Kosten der neuen Anlage. Die restlichen 25 % Przent müssen von der Stadt Herzogenrath getragen werden.

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass er hierüber nicht informiert sei und die Antwort nachreichen werde.

Stadtverordneter Barth fragt nach, ob die Vandalen ermittelt worden seien.

Dies wird seitens der Verwaltung verneint.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt gemäß § 83 Abs. 2, S. 1, 2. Halbsatz GO NRW i. V. m. dem Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die im zweiten Haushaltsvierteljahr 2018 entstanden sind, zur Kenntnis.