06.11.2018 - 9 Informationen und Anfragen

Information des A32

Das A32 hatte zum Sitzungstermin keine weiteren Informationen für den Ausschuss.

Informationen des A67 und des A65

Das technische Betriebsamt (A67) und das Hoch- und Tiefbauamt (A65) informieren über die folgenden Themen:

• Umbau der Toilettenanlage in der Grundschule Kämpchenstraße: Herr Haamann informiert anhand einiger Planunterlagen und Fotos über den erfolgreichen Umbau der Toilettenanlage an der Grundschule Kämpchenstraße.

Anfragen aus dem Ausschuss

Aus dem Ausschuss heraus werden folgende Anfragen gestellt:

• Neubau Hallenbad an der Roermonder Straße: Herr Bock, FDP-Fraktion, erkundigt sich zum Sachstand des geplanten Neubaus an der Roermonder Straße und nimmt dabei insbesondere Bezug auf die vorzunehmende Verkehrszählung. Wie Herr Migenda ausführt, hatten zuletzt Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW stattgefunden, der einer Erschließung nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber steht aber zumindest Bedenken hinsichtlich einer möglichen Beeinträchtigung des Verkehrsflusses auf der Roermonder Straße hat. Von dort sei insofern auch die Vorgabe getroffen worden, dass die Einmündung „Hallenbad“ mit einer bereits bestehenden Einmündung zusammenfallen müsse. Dies seien die Einfahrt von „Blumen Geduldig“ sowie die des „ABK-Heims“. Lediglich letzteres sei aber eine reelle Option. Vor diesem Hintergrund wurden bereits mit ABK Gespräche geführt und der Sachverhalt sollte dort intern weiter diskutiert werden. Herr Migenda hat sich die Angelegenheit entsprechend auf Wiedervorlage gelegt. Darüber hinaus gehen sowohl Straßen.NRW als auch die Verwaltung davon aus, dass eine Ampelanlage an der Einmündung erforderlich sein wird. Im Vorfeld sind jedoch Verkehrszählungen durchzuführen, die von einem Ingenieurbüro durchgeführt werden sollen. Das Ingenieurbüro wird dabei auch Kostenschätzungen fertigen, die insbesondere die Höhe des an Straßen.NRW zu entrichtenden Beitrags für die Errichung der Ampelanlage ausweisen werden. Die notwendigen Aufträge dazu werden zeitnah erteilt und im Ergebnis dem Ausschuss vorgestellt. Abschließend weist Herr Migenda noch darauf hin, das im Gesamtthema die planerischen Aufgaben den zeitkritischen Faktor darstellen.
• Holzbrücke hinter der Feuerwache Herzogenrath-Mitte: Herr Goebbels, SPD-Fraktion, bittet um Information zur Sperrung einer Holzbrücke hinter der Feuerwache Herzogenrath-Mitte. Erläuternd führt Herr Haamann dazu aus, dass diese Eigentum der Stadt und „abgängig“ sei aber wieder hergestellt werden wird. Die entsprechenden Mittel hierfür werden im Haushalt eingeplant. Herr Ameis regt ergänzend an, dass auf die Sperrung der Brücke frühzeitig durch Hinweisschilder hingewiesen wird. Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf.
• Leichtbauhalle „An der Waidmühl“: Für die SPD-Fraktion  bittet Herr Neitzke um Auskunft darüber, welche weitere Verwendung für die Leichtbauhalle angedacht sei. Dazu berichtet Herr Migenda, dass die Leichtbauhalle durch eine Fachfirma abgebaut werden muss und sodann an einer geeigneten Stelle eingelagert werden soll. Es ist darauf zu achten, dass die Halle dabei so abgebaut und eingelagert wird, dass eine zukünftige Nutzung später problemlos möglich ist. Die nötigen Kontakte zu einer Fachfirma sind inkl. Preisabstimmung hergestellt, so dass noch die Terminschiene und die Frage des Lagerortes abgestimmt werden müssen.
• Schulwegsicherung Geilenkirchener Straße auf Höhe der Bäckerei Moss: Herr Gronowski informiert, dass die Schulwegsicherung im Bereich Geilenkirchener Straße vor der Bäckerei Moss erheblich durch wild parkende Autos gefährdet ist und bittet, dass dort schnellstens Abhilfe geschaffen wird.

Herr Venohr antwortet, dass der Bereich Geilenkirchener Straße der Verwaltung bekannt ist und zeitnah dort sogenannte Flex-Poller montiert werden. Das Material ist beschafft worden und bis Ende nächster Woche werden die Poller installiert.

Hinweis der Verwaltung: Die Flex-Poller wurden am 14.11.2018 montiert.

• Geschwindigkeitsüberschreitungen in Worm/Wildnis: Weiter macht Herr Gronowski darauf aufmerksam, dass Verkehrsteilnehmer den Bereich Worm/ Wildnis, insbesondere der Durchgangsverkehr, mit erhöhtem Geschwindigkeitsniveau passieren. Besonders im Hinblick auf den dortigen Spielplatz bittet er die Verwaltung zu prüfen, ob verkehrstechnische Mittel, wie beispielsweise Kölner Teller, dort im Rahmen eines Versuches eingesetzt werden können.

Herr Venohr führt hierzu aus, dass zu der Problematik im Bereich Worm/ Wildnis heute ein Antrag der UBL eingegangen ist. Es wird zeitnah ein Ortstermin koordiniert, wo gemeinsam Optimierungen der verkehrsleitenden Maßnahmen erörtert werden.

Herr Neitzke stellt klar, dass seine Fraktion bereits vor vier Wochen an den Bürgermeister eine entsprechende Anfrage hinsichtlich  des Gefährdungspotentiales im Bereich Spielplatz Worm/ Wildnis geleitet hat.

Hinweis der Verwaltung: Der Termin hat am 23.11.2018 stattgefunden. Im Ergebnis soll durch Beschilderung auf den Spielplatz hingewiesen und durch wechselseitig aufgestellte Blumenkübel die gerade Durchfahrtsmöglichkeit unterbrochen werden.

• L223/L240: Herr Krings möchte wissen, ob es einen aktuellen Stand zum Neubau L223 gibt. Aus der Bevölkerung hat er vernommen, dass der Bauzeitenplan angeblich nicht eingehalten werden kann. Weiter möchte er wissen, ob die Stadt Herzogenrath über die Sperrung der L 240 in Eschweiler informiert wurde, da dies insbesondere die Pendler jetzt noch mehr belaste.

Herr Venohr erläutert, dass derzeit keinerlei Hinweise bzgl. Veränderungen der Bauzeiten bekannt sind und auch in keiner der regelmäßigen Baubesprechungen Bedenken seitens Strassen NRW geäußert wurden. Insofern geht er davon aus, dass der im Ausschuss vorgestellte Bauzeitenplan weiterhin Bestand hat und auch eingehalten wird. Auf Nachfrage der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass der Abschnitt zwischen KVP Schulzentrum und dem Tanklager Bischoff vor Weihnachten schon freigegeben werden soll, der weitere Verlauf in Richtung Wolfstraße jedoch erst wie im Bauzeitenplan angegeben.

• Im Hinblick auf die L 240 sind der Verwaltung keine Info´s bekannt und die Verwaltung der Stadt Herzogenrath hat auch keinen Einfluss auf die Sperrung einer Landesstraße 240 in Eschweiler.
• Busverkehr in Pannesheide: Herr Ameis informiert die Verwaltung, dass die Fahrer der Linie HZ 2 wohl öfters vor dem Dorfladen in Pannesheide halten und dort einen Kaffee  trinken gehen. Dabei würden die Fahrer oftmals den Motor des Busses laufen lassen. Er bittet die Verwaltung beim Linienträger darauf Einfluss zu nehmen.
• Schnellfahrten auf der Roermonder Straße: Herr Brimil informiert die Verwaltung darüber, dass seiner Auffassung nach auf der Roermonder Straße, insbesondere nach 22 Uhr, erheblich zu schnell gefahren wird. Er bittet um Kontrollen.

Herr Venohr sagt zu, die Polizei entsprechend zu informieren und Kontrollen anzuregen.

• Verkehrszählungen: Herr Bock möchte wissen, ob und wann die Verkehrszählung im Hinblick auf das Hallenbad an der Roermonder Straße durchgeführt werden soll und wie dann die weitere Vorgehensweise aussehen soll.

Herr Migenda erläutert, dass im Hinblick des Hallenbades erste Gespräche mit Strassen NRW stattgefunden haben. Eine weitere Einmündung würde Strassen NRW nicht zustimmen, jedoch ist eine gemeinsame Einfahrt mit einem bestehenden Anlieger vorstellbar. Auf Grund der baulichen Lage scheidet Blumen Geduldig aus, so dass das nur das dortige ABK Heim in Frage kommen würde. Diesbezüglich hat ein Vorgespräch mit dem Träger des Heimes ebenfalls stattgefunden, die den Vorschlag im Geschäftsvorstand besprechen. Davon losgelöst müssen lt. Straßen NRW Verkehrszählungen durchgeführt werden, da der Zu und Abfluss des Verkehres aller Voraussicht nach mittels einer Ampelanlage geregelt werden müsste. Für die Zählung wird ein Büro beauftragt, welches zudem ein Kostenschätzung mit erstellen würde.

• Haltestelle L223n: Herr Göbbels macht darauf aufmerksam, dass die Haltestelle an der L 223n derzeit noch ohne Haltestellenhäuschen ist. Er bittet zu prüfen, ob im Hinblick auf die dunkle, nasse Jahreszeit dort ein Nothäuschen für den Übergang realisiert werden könnte.

Hinweis der Verwaltung: Nach letzter Auskunft der STRABAG AG soll das Haltestellenhäuschen, nach mehrmaliger Verschiebung des Montagetermins, nun am 08.12.2018 errichtet werden (Stand: 07.12.2018).

• Rad-/Fußweg Richtung Alsdorf-Busch: Herr Prast möchte wissen, ob die Verwaltung Kenntnis darüber hat, ob die gesperrte Brücke zwischen Merkstein und Busch wieder frei gegeben ist.
• Hinweis der Verwaltung: Auf Nachfrage bei der Stadt Alsdorf wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten an der gesperrten Brücke abgeschlossen sind.
• Bauarbeiten an der L223: Herr Billmann bittet darum, dass die beauftragte Firma bezüglich des Neubaus L 223 Ihre Arbeiten besser mit den Anwohnern kommuniziert, da ihm bekannt geworden ist, dass einige Anlieger wegen der Arbeiten ihr Grundstück nicht verlassen oder befahren konnten. Dies könnte von der Firma im Vorfeld der Arbeiten direkt mit den Anwohnern kommuniziert werden und er bittet die Verwaltung dahingehend nochmal Einfluss zu nehmen.
• Bauarbeiten am Bahnhof Herzogenrath-Mitte: Herr Krings möchte wissen, wie lange die Baustelle am Bahnhof Herzogenrath noch dauert.

Herr Venohr teilt mit, dass seinem Fachbereich diesbezüglich nichts bekannt ist.