06.11.2018 - 3 Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil

Beschlusskontrolle A65/A67

• Deckensanierung in der Turnhalle „Josefstraße“: Herr Ameis, Fraktion Die Linke, erkundigt sich darüber, wann die fehlenden Deckenpaneele angebracht werden. Herr Migenda führt dazu aus, dass diese bestellt sind. Die beauftrage Firma hat zugesichert, in der laufenden Woche einen konkreten Liefertermin zu nennen. Dieser wird in der Niederschrift mitgeteilt werden.

Hinweis der Verwaltung: Die restlichen Arbeiten an der Decke der Turnhalle „Josefstraße“ erfolg(t)en am 15.12.2018.

• Deckensanierung in der Turnhalle „An der Waidmühl“: Herr Prast, SPD-Fraktion, hakt hinsichtlich der Turnhalle „An der Waidmühl“ nach und bittet um Information zum Endzeitpunkt der Arbeiten. Herr Haamann führt dazu aus, dass diese Ende November beendet sein sollen.
• Liegenschaftsmanagement: Herr Goebbels greift in einer weiteren Wortmeldung den Punkt Liegenschaftsmanagement auf und bittet darum, dass im Rahmen der angekündigten Vorlage nunmehr auch eine verbindliche Zeitschiene für die Einführung der CAFM-Software genannt wird.
• Sportplatz „Am Langenberg“/Stadion Oststraße: Auch dieser Punkt der Beschlusskontrolle wird durch Herrn Goebbels aufgegriffen. Er möchte hier festgehalten wissen, dass im Rahmen der Gesamtmaßnahme auch die Umkleideräume am Stadion Oststraße „in Angriff genommen“ werden müssen.
• Gesamtschule Kohlscheid: Herr Billmann, CDU-Fraktion, hat gerüchtehalber vernommen, dass es bereits jetzt zu Komplikationen bei der Terminschiene gekommen sei. Herr Migenda teilt dazu mit, dass das Thema insgesamt noch einmal ausführlicher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erörtert wird.

Beschlusskontrolle A32

• Emmissionsfreie Innenstadt: Einleitend erläutert Herr Hergesell zur Drucksachennr. V/2018/103 –Emmissionsfreie Innenstadt- das sich an der Vorgehensweise etwas geändert hat. Die Stadt Herzogenrath wird sich nicht dem Förderantrag der Stadt Aachen anschließen, sondern muss einen eigenen stellen. Es ist beabsichtigt das Velocity als Betreiber den Förderantrag stellt und diesbezüglich müsste die Kostenübernahmeerklärung bzgl. des Eigenanteils über 20 % mit Velocity abgeschlossen werden. Vorteilhaft dabei ist, dass in dem Antrag der dritte Standort Merkstein direkt mit aufgeführt werden kann. Derzeit laufen Gespräche, die Aufteilung der Standorte weiter zu splitten, bzw. eine große Station in zwei kleinere, dafür jedoch an verschiedenen Standorten, zu teilen. Zudem würde die Stadt Herzogenrath als Gegenleistung hinsichtlich des 20%igen Eigenanteils eigene „Nutzungskontigente“ erhalten.
• Barrierefreies Wegweisungskonzept im Wurm- und Broichbachtal: Herr Fischer, UBL-Fraktion, erkundigt sich zum aktuellen Sachstand der Angelegenheit. Eine Anfrage an Frau Herlitzius vom Inklusionsamt der StädteRegion Aachen wurde gestellt, derzeit steht die Beantwortung noch aus.

Hinweis der Verwaltung:

Frau Herlitzius teilte am 26.11.2018 mit, dass sie sich derzeit noch in der Abstimmungsphase mit der Umweltbehörde und der Verwaltung befinden, um in einer ersten Testphase das Konzept um den Herzogenrather Weiher zu realisieren.

• Radschnellweg: Herr Göbbels erkundigt sich nach dem Sachstand der Gespräche hinsichtlich des Radschnellweges.Herr Hergesell erläutert, dass die Gespräche mit Strassen NRW stattgefunden haben und ein neuer überarbeiteter Vertragsentwurf sich derzeit im verwaltungsinternen Umlauf befindet.

Beschluss:

Der Bau- und  Verkehrsausschuss nimmt die Beschlusskontrolle zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:Einstimmig

Nein- Stimmen:./.

Enthaltungen:./.