06.11.2018 - 8 Umgestaltung Kirchenvorplatz St. Mariä-Himmelfa...

Frau Sobczyk fragt für die CDU-Fraktion einleitend nach, ob der Antrag der Großen Koalition aus dem Jahr 2018 zur Querungshilfe „Schürhof/Obere Kleikstraße – Richtung Kirchenvorplatz“ im Rahmen der Maßnahme dezidiert geprüft wird. Dies wird durch Herrn Venohr bestätigt.

Herr Goebbels, SPD-Fraktion, erkundigt sich darüber, über welchen Zeitraum sich die Maßnahme erstrecken wird. Hierzu führt Herr Migenda aus, dass mit einem Maßnahmenbeginn für 2019 gerechnet wird. Selbstverständlich wird im Vorfeld dazu aber noch eine Information und Diskussion im Ausschuss erfolgen.

Im Weiteren wird durch Herrn Bock, FDP-Fraktion, der aktuelle Sachstand zu den baufälligen Häusern in unmittelbarer Nähe zum Platz erfragt. Lt. Herrn Migenda gibt es dort seines Wissens zufolge keinen neuen Sachstand, d.h., dass für ein Gebäude der Abbruch beantragt wurde. Für weitere Gebäude wurde bereits die Planung der Architekten dem Ausschuss vorgestellt. Mit der Niederschrift wird allerdings nochmals eine tagesaktuelle Information hierzu erfolgen.

Hinweis der Verwaltung:

Für die Häuser Eygelshovener Straße 3, 5, 7 und 9 wurden in der 46. KW Abbruchgenehmigungen durch die Verwaltung erteilt. Mit den Neubaumaßnahmen soll im Frühjahr 2019 begonnen werden.

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt, dass der Sperrvermerk zu Investitionsnummer I 18 65 AZW 02 (Sachkonto 191211, Kostenstelle 630000, Produkt 1254120 (Unterhaltung und Neubau von Straßen, Straßenbeleuchtung)) entfallen kann, damit vorbereitende Aufträge, z.B. die Erstellung einer Vermessungsgrundlage, beauftragt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:Einstimmig

Nein- Stimmen:./.

Enthaltungen:./.