27.11.2018 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Spiertz eröffnet um 18:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und der Umwelt- und Planungsausschuss beschlussfähig ist.

Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreterin der Presse, den Technischen Beigeordneten Herrn Migenda sowie Herrn Mingers und Frau Peikert als Vertreter und Vertreterin der Verwaltung. Ebenfalls begrüßt er Herrn Küpper vom Planungsbüro BKR, der als Innenstadtmanager zu TOP 3 vortragen wird.

Folgende Vertretungen werden genannt:

Frau Alexandra Prast vertritt Herrn Guido Prast

Herr Helmut Möller vertritt Frau Maria Dünnwald

Frau Herzner bittet, TOP 15 “Kostenloses Angebot für Abfallsäcke an Haushalte mit Kleinkindern und pflegebedürftigen Menschen in Herzogenrath“ abzusetzen und im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beraten zu lassen. Sie möchte wissen, warum der Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2018 zum Thema “Klimawandel / Regionale Folgen“ nicht auf der heutigen Tagesordnung stehe.

Herr Spiertz antwortet, dass der Antrag vor Versand der Tagesordnung noch nicht vorgelegen habe. Er sagt die Beratung in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses zu.

Herr Migenda führt aus, dass TOP 15 im Umwelt- und Planungsausschuss beraten werden müsse, da es hier um abfall- und gebührenrechnerische Themen gehe.

Die Tagesordnung wird nicht geändert.