11.12.2018 - 11 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebie...

Bürgermeister von den Driesch verweist auf das Schreiben des Technischen Beigeordneten Migenda vom 30.11.2018. Aus diesem Schreiben gehe hervor, dass tatsächlich ein Rechenfehler in der Vorlage vorgelegen habe. Dieser Rechenfehler sei durch das Schreiben korrigiert worden.

Stadtverordneter Neitzke verweist auf den Beschluss des Stadtrates, wonach überall dort, wo Gebühren erhoben werden, auch eine Gebührenbedarfsberechnung zu erstellen sei. Es habe sich gezeigt, dass die diesjährigen Gebührenbedarfsberechnungen exakt und detailliert erstellt worden seien. Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, dass nur die Gebühren erhoben würden, die auch tatsächlich angefallen seien. Er bittet den Bürgermeister seinen Dank dem Mitarbeiter für die geleistete Arbeit zu übermitteln.

Stadtverordneter Gronowski schließt sich den Ausführungen des Stadtverordneten Neitzke an. Die notwendige Transparenz sei durch die Gebührenbedarfsberechnungen gegeben. Somit könne die Bürgerschaft die Gebühren nachvollziehen.

Stadtverordneter Barth schließt sich den Vorrednern an. Keiner beschließe gerne Gebührenerhöhungen. Es sei aber alles nachvollziehbar.

Bürgermeister von den Driesch betont, dass es zwar zu Gebührenerhöhungen komme, diese seien aber moderat und auf Grundlage solider Berechnungen erstellt worden.  

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath nimmt die der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 für die Straßenreinigung und den Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte 16. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 12.12.2017.

Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:44

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  0