11.12.2018 - 26 Informationen und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26
- Gremium:
- Rat der Stadt Herzogenrath
- Datum:
- Di., 11.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Stadtverordneter Barth hat folgende Fragen zum Hallenbad Herzogenrath:
1. Was waren die Ursachen für die Schließung?
2. Ist das aufgetretene Problem mit der Reparatur gelöst oder sind noch weitere Reparaturen
notwendig?
3. Ist absehbar, ob kurzfristig an anderen Stellen im Bad weitere Reparaturen vorgenommen
werden müssen?
Technischer Beigeordneter Migenda weist darauf hin, dass das Hallenbad Herzogenrath in diesem Jahr an vier Tagen geschlossen worden sei. Die jetzige Schließung sei die erste außerplanmäßige Schließung gewesen. Die Schließung musste erfolgen, da eine Undichtigkeit in einer Wand vorhanden gewesen sei. Dies sei durch eine Wölbung in der Wand aufgefallen. Bei der Überprüfung sei eine Undichtigkeit einer sog. GF-Leitung festgestellt worden. Die Reparatur sei im Klebeverfahren erfolgt. Dabei müsse eine Trocknungsphase von 24 Stunden eingehalten werden. Danach sei festgestellt worden, dass die Undichtigkeit - durch eine weitere Undichtigkeit einer anderen Leitung - nicht behoben wurde. Diese sei auch im Klebeverfahren repariert worden. Danach sei der Schwimmberieb wieder freigegeben worden.
Altersbedingt sei das Bad in keinem neuwertigen Zustand. Trotz aller Unterhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten könne man in Zukunft weitere Raparaturarbeiten nicht ausschließen. In der Planung - vor dem Hintergrund der Legionellenproblematik - sei, dass die Zentralmischergarnituren durch Einzelmischarmaturen ersetzt würden. Die Ausschreibung sowie die Auftragsvergabe seien bereits erfolgt. Mit den Arbeiten werde im Januar 2019 begonnen. Danach erfolge noch eine Beprobung. Diese Testphase dauere zehn Tage. Sie könne sich - falls noch Legionellen festgestellt würden - verlängern. Die geplante Schließung erfolge in der Zeit vom 02.01.2019 bis 20.01.2019.
Stadtverordneter Barth bittet darum, diese Informationen auch an die Super Mittwoch und Super Sonntag weiterzuleiten.
Bürgermeister von den Driesch sagt eine pressetechnische Aufbereitung zu.
Stadtverordneter Dr. Fleckenstein verweist auf die letzte Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur. Für die OGS in Klinkheide seien provisorische Containermodule angeschafft worden. Er fragt, wann diese in Betrieb gehen werden und wann mit einer endgültigen Lösung gerechnet werden könne. Er fragt zudem, wann mit einer Lösung für die Grundschule an der Josefstraße in Straß gerechnet werden könne.
Bürgermeister von den Driesch führt zur Situation in Klinkheide aus, dass mit dem Schulamt abgestimmt worden sei, dass nun die Einrichtung eingebaut werde. Die Nutzung werde nach den Weihnachtsferien erfolgen können.
Technischer Beigeordneter Migenda weist zur Situation in Klinkheide darauf hin, dass die aufgestellten Containermodule nur eine provisorische Lösung darstellen. Bei den aufgestellten Modulen handele es sich um Standardmodule. Die Lieferzeit für besonders zugeschnittene Containermodule betrage mindestens drei Monate. Der erforderliche Bauantrag sei bereits genehmigt worden. Das Fachamt habe aufgrund von Krankheit und personellen Engpässen die Situation erst mit Verzögerung abarbeiten können. Zwischenzeitlich seien externe Planer mit der weiteren Abwicklung beauftragt. Es sei davon auszugehen, dass spätestens Mitte des nächsten Jahres die Containermodule im Rahmen der endgültigen Lösung aufgestellt seien. Da die Situation in Straß nicht ganz so angespannt sei, würden die besonderen Containermodule nun ausgeschrieben.
Bürgermeister von den Driesch berichtet über Diskussionen im Präsidium des Städte- und Gemeindebundes zur Frage, ob es einen Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz geben solle. Viele kommunale Vertreter hätten darauf hingewiesen, dass dies nicht leistbar sei. Im Gegensatz zu anderen Kommunen sei die Zahl der OGS-Schüler in Herzogenrath bewusst nicht gedeckelt worden. Daher sei der Platz auch nur bedingt planbar. Dies sei eine besondere Leistung der Stadt Herzogenrath.
Stadtverordneter Barth führt aus, dass man über die Aussage des Technischen Beigeordneten Migenda diskutieren könne, ob die Problematik in Straß tatsächlich nicht so groß sei, wie in Klinkheide.
Stadtverordneter Gronowski weist darauf hin, dass man sich im TOP „Informationen und Anfragen“ befände. Fachliche Diskussionen könnten nur im Rahmen eines ordentlichen Tageordnungspunktes erfolgen.
Stadtverordneter Baumann schildert die Verkehrssituation aufgrund der Neubaumaßnahme L 223 im Stadtteil Niederbardenberg. Insbesondere LKW´s hätten dort keine Wendemöglichkeit. Er fragt, ob kurzfristig eine gesonderte Beschilderung - z.B. ein Einfahrtsverbot für LKW´s - erfolgen könne.
Bürgermeister von den Driesch antwortet, dass die Straßenverkehrsbehörde gegenüber StraßenNRW angeordnet habe, LKW-Durchfahrtsverbotsschilder, Sackgassenschilder und Schilder, die darauf hinweisen, dass keine Wendemöglichkeit bestehe, aufzustellen.
Stadtverordneter Billmann weist auf eine Baustelle in der Hoheneichstraße/Ecke „Auf der Weide“ hin. Seit zwei bis drei Wochen blockiere diese Baustelle einen Hydranten.
Bürgermeister von den Driesch sagt eine Klärung zu.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister von den Driesch den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.40 Uhr.