03.09.2024 - 9 Neugestaltung des Ferdinand-Schmetz-Platzes...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Aus Sicht der Fraktion SPD hat die Verwaltung im Sachverhalt der Vorlage gut erläutert, warum eine Umsetzung der Ideen des Bürgerantrages auf dem Ferdinand-Schmetz-Platz schwierig ist, jedoch wurde anschaulich erläutert, dass diese im Umfeld umgesetzt werden sollen. Zudem sei zu berücksichtigen, dass der Platz seinerzeit mit Hilfe von Fördergeldern umgebaut worden sei und man möglicherweise noch Fristen beachten müsse.

Lediglich die folgende Ergänzung des Beschlussvorschlages wird angeregt:

 

„Er stellt fest, dass einige der Anregungen im Zuge der Wurmpromenade bzw. der Umgestaltung der Freifläche „An der Wurm“ umgesetzt werden. Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.“

 

Seitens der Fraktion UBL macht Frau Kurig deutlich, dass es doch sehr wünschenswert wäre, wenn zumindest einige der Ideen des Bürgerantrages auf dem Ferdinand-Schmetz-Platz umgesetzt werden könnten und bittet die Verwaltung nochmals genau zu prüfen.

 

Herr Spiertz teilt stellvertretend für seine Fraktion mit, dass die Funktionalität des Platzes, so wie dieser derzeit genutzt werde, bei einer zusätzlichen Bepflanzung oder anderer im Bürgerantrag vorgeschlagener Maßnahmen, nicht mehr gegeben sei. Der Ergänzung des Beschlussvorschlages nach Vorschlag von Herrn Dr. Fleckenstein könne man sich anschließen.

 

Seitens der FDP-Fraktion wird diese Meinung geteilt und es gebe zudem zu bedenken, dass die finanzielle Lage der Stadt solche Investitionen derzeit nicht hergebe.

 

Frau Herzner bittet für die Fraktion B 90/Die Grünen darum, zumindest über die Errichtung von Sprühnebelanlagen nachzudenken und die Kosten dafür zu eruieren.

 

Herr Türck-Hövener sagt eine Überprüfung der Kosten und möglicher Fördermöglichkeiten zu.

 

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Beschluss

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er stellt fest, dass einige der Anregungen im Zuge der Wurmpromenade bzw. der Umgestaltung der Freifläche „An der Wurm“ umgesetzt werden. Die Antragsteller sind entsprechend zu informieren.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 20 (SPD, B 90/Die Grünen, CDU, FDP)

Nein-Stimmen: 1   (UBL)

Enthaltungen: -

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Anlagen zur Vorlage