19.11.2024 - 3 Beschlusskontrolle

Bürgermeister Dr. Fadavian führt zur lfd. Nr. 1 aus, dass der Beitritt zu Transparency zwischenzeitzeitlich stattgefunden habe.

 

Herr Behrend merkt zur lfd. Nr. 2, Unterzeichnung der Erklärung „2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten, an, dass er das Monitoring zu ökonomischen und sozialen Entwicklungen vermisse. Er fragt, ob sich das A 61 auch noch mit den anderen Ämtern zusammensetzen würde?

 

Herr Türck-Hövener antwortet, dass daran gearbeitet werde.

 

Auf die Anmerkung von Herrn Dr. Fasel, dass nach seinem Kenntnisstand die Unterzeichnung bereits stattgefunden habe, weist Herr Türck-Hövener darauf hin, dass die Unterzeichung im Rahmen der nächsten Eurodeverbandsversammlung erfolgen werde.

 

Herr Barth weist darauf hin, dass man sich im Rahmen einer Stadtratssitzung gegen die favorisierte Variante ausgesprochen habe und fragt, ob es weiterhin offen sei, welche Variante gewählt werde oder ob dies mit der Unterzeichnung festgezurrt sei.

 

Herr Trück-Hövener antwortet, dass der entsprechende Punkt im LOI geändert worden sei, so wie dies im Ausschuss beschlossen worden sei.

 

Bürgermeister Dr. Fadavian führt zudem aus, dass im LOI keine konkrete Variante aufgeführt sei.

 

Herr Spiertz erklärt, dass die Verwaltung im Ausschuss für Mobilität und Tiefbau beauftragt worden sei, zu diesem Thema einen Bürgerworkshop zeitnah durchzuführen und erkundigt sich, wann dieser stattfinden werde.

 

Herr Türck-Hövener antwortet, dass dies noch mit der Gemeinde Kerkrade abgestimmt werde. Hierzu würde in der nächsten Ausschusssitzung berichtet.

 

         

      

Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.