ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau

Gremium:: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

Datum:: Do., 13.02.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2022/332-E02 Radschnellweg RS4; hier: Zustimmung zum Ergebnis des Linienfindungsverfahrens und zur Dokumentation über die Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 66 - Tiefbau, Verkehrs- und Betriebsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Die UBL-Fraktion merkt an, dass aus ihrer Sicht wichtige Informationen fehlen würden.

Die CDU-Fraktion ergänzt, dass es keinen Plan zur zeitlichen Umsetzung gibt.

Beschluss

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau stimmt dem Ergebnis des Linienfindungsverfahrens des Radschnellwegs RS 4 für den Abschnitt zwischen dem Knotenpunkt Kircheichstraße/Zellerstraße in Kohlscheid und der Albert-Steiner-Straße auf Höhe des Parkplatzes des Postgeländes in Herzogenrath-Mitte zu. Außerdem stimmt der Ausschuss der Dokumentation über die Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 25a (3) VwVfG NRW) und der gewählten Vorzugsvariante im Rahmen dieses Verfahrens zu.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 1 (UBL)

Enthaltungen: -

Anlagen zur Vorlage