17.12.2013 - 11 Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den R...

Bezogen auf die geänderte Vorlage teilt Bürgermeister von den Driesch mit, dass die Seiten 2 bis 4 der Anlage ausgetauscht worden seien, um die neuen Ausführungen der nordrheinischen Krankenkassen-/verbände bezüglich der Benutzungsgebühr, welche regelmäßig durch die Krankenkassen erstattet würden, einarbeiten zu können.

Des Weiteren seien die aufgekommenen Fragen aus der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2013 aufgegriffen und erläutert worden.

Er hoffe, dass diese nun ausreichend beantwortet seien.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath beschließt die Gebührenkalkulation und die Gebühren-satzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath, für welche zwischenzeitlich das Einvernehmen mit den Krankenkassen erzielt wurde.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              einstimmig

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: