01.12.2015 - 5 Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Geb...

Bürgermeister von den Driesch ruft den TOP 5 auf und erteilt Stadtverordneten Dr. Fleckenstein das Wort.

Stadtverordneter Dr. Fleckenstein weist darauf hin, dass auf Seite 4 Ziffer 3.2, eine Rechenfehler aufgetreten sei. Unter der Auflistung der gestiegenen Abfallmengen 2014 im Vergleich zum Vorjahr, ist unter Abfallfraktion Hartkunststoffe ein Plus von 244 % ausgewiesen. Richtig sei eine Steigerung von 144 %.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath nimmt die als Anlage 1 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 für die Kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Herzogenrath zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 3 beigefügte 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2006 in der Fassung vom 16.12.2014. 

Die 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2006 in der Fassung vom 16.12.2014 tritt am 01.01.2016 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:21

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0