10.05.2016 - 5 Beschlusskontrolle "Bürgeranregungen"

Bürgermeister von den Driesch ruft den TOP auf und erteilt Stadtverordneten Krott das Wort.

Stadtverordneter Krott fragt nach der Anlage Seite 3, 1. Spalte zu der Vorlage. Er möchte wissen, ob sich noch weitere Standorte für einen Bücherschrank in Kohlscheid ergeben haben.

1. Beigeordneter Philippengracht antwortet, dass die Standorte in der VR-Bank oder im EDEKA nicht in Frage kommen würden. Als Alternative würde zurzeit der Standort TPH in Erwägung gezogen. Zufrieden wäre man mit dieser Lösung nicht und suche daher weiter nach einem geeigneten Bücherschrankstandort für Kohlscheid.

Stadtverordneter Krott fragt nach, ob denn auch der Standort Sparkasse denkbar sei. Hier wäre auch eine Person da, die für den Bücherschrank verantwortlich sein könnte.

Bürgermeister von den Driesch sagt zu, diesen Standort mit in die Prüfung einzubeziehen.

Stadtverordneter G. Prast bemerkt, dass auf Seite 4, vorletzte Spalte der Anlage, zum Bearbeitungsstand und zu den Infos an den Antragsteller keine Angaben gemacht worden seien. Er bittet hier um eine Information.

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass es sich hier um eine Anfrage nach  § 24 Gemeindeordnung NRW handeln würde, die als ordentlicher Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses behandelt werde.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt den Beschlussstand zu den aktuell vorliegenden Bürgeranregungen zur Kenntnis.