21.06.2016 - 9 Sachstand Sanitäranlagen der Schulen hier: Prio...

Nach kurzer Diskussion verständigt man sich fraktionsübergreifend darauf, dass der Beschlussvorschlag zu ergänzen ist. Und zwar soll ein Ortstermin der Kleinen Kommission Bauangelegenheiten an der Grundschule Kämpchen, In der Leer 19, stattfinden, um vor Ort über die nötigen Maßnahmen zu entscheiden. Der für die Maßnahme durch den Ausschuss ausgesprochene Sperrvermerk soll vorbehaltlich der Prüfung vor Ort zurückgenommen werden.

Herr Kalmbach informiert im Rahmen der geführten Diskussion noch darüber, dass bereits jetzt Interimsmaßnahmen getroffen werden, um z.B. unangenehme Gerüche auf der Toilettenanlage der Grundschule Kämpchen zu unterbinden. Darüber hinaus sei zu beachten, dass bei einer Generalsanierung der Toilettenanlage grundsätzlich ein größerer zusammenhängender Zeitraum, wie beispielsweise die Sommerferien erforderlich ist, um die Arbeiten sach- und fachgerecht durchzuführen. Weiterhin gibt er auf Anfrage von Herrn Kosel, Fraktion Piratenpartei, an, dass die einzelnen Kosten der Maßnahmen selbstverständlich bei Bedarf detailliert dargestellt werden können.

Zusammenfassend wird der Beschlussvorschlag, nachdem auch die Verwaltung durch Herrn Migenda ein positives Votum zur Idee „Ortstermin“ abgegeben hat, wie folgt abgeändert und zur Abstimmung gebracht wird:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Kleine Kommission Bauangelegenheiten nimmt die Sanitäranlage an der Grundschule Kämpchen, In der Leer 19, in Augenschein. Der ausgesprochene Sperrvermerk wird vorbehaltlich des Ergebnisses dieses Ortstermins aufgehoben.

Der Ortstermin wird im Anschluss an die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 21.06.2016 näher abgestimmt.

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Kleine Kommission Bauangelegenheiten nimmt die Sanitäranlage an der Grundschule Kämpchen, In der Leer 19, in Augenschein. Der ausgesprochene Sperrvermerk wird vorbehaltlich des Ergebnisses dieses Ortstermins aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:Einstimmig

Nein- Stimmen:./.

Enthaltungen:./.