13.07.2017 - 8 LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten Antrag...

Die erste Wortmeldung erfolgt durch Herrn Ameis, Fraktion Die Linke. Er bedankt sich für die Vorlage und nimmt Bezug auf das Neubaugebiet Kämpchen. Dort seien zunächst noch zwei Leuchtkörper konservativer Bauweise angebracht worden. Sowohl aus der Vorbesprechung als auch aus der Vorlage habe sich jedoch ergeben, dass auch dort im Endbausbau eine moderne LED-Beleuchtung zum Einsatz käme. Seine Befürchtungen haben sich insofern zerstreut.

Herr Billmann, CDU-Fraktion, stellt fest, dass es sich -wie auch aus der Vorlage zu entnehmen ist- bei der Vorgehensweise, zunächst eine konservative Beleuchtung anzubringen, um eine bereits seit mehreren Jahren geübte und bewährte Praxis handelt.

Im Folgenden ergibt sich eine kurze Diskussion darüber, dass es Konsenz sei, die konkrete Bearbeitung/Beantwortung politischer Anträge zunächst im jeweilig zuständigen Ausschuss zur Beratung zu stellen. Daneben wird der Umstand erörtert, dass viele Punkte ggf. auch über ein Telefonat bzw. eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung geklärt werden können.

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:Einstimmig

Nein- Stimmen:./.

Enthaltungen:./.