17.10.2017 - 13 Betriebsstraße Nivelsteiner SandwerkeHier: Antr...

Herr Ameis spricht sich für eine Besichtigung der Nivelsteiner Sandwerke durch den Umwelt- und Planungsausschuss oder die kleine Kommission aus, um einen Eindruck über den aktuellen Sachstand der geplanten Betriebsstraße, ggfs. durch Erläuterungen von Herrn Russel ergänzt, zu bekommen.

Herr Becker sieht derzeit keinen aktuellen Anlass für eine Besichtigung und verweist auf die Einladung von Herrn Russel, wonach Interessenten jederzeit willkommen seien. Somit könne jeder selbstverantwortlich die Sandwerke besichtigen, ohne dass der Stadt hierdurch Mehrkosten entstünden.

Herr Dr. Fleckenstein ergänzt, dass Besichtigungen nur dann notwendig seien, wenn auch Handlungsbedarf bestehe. Diesen sieht er derzeit nicht.

Herr Becker weist darauf hin, dass im Ausschuss demokratisch abgestimmt werde. Sofern Beratungsbedarf vonseiten einer Fraktion bestehe, könne ein Tagesordnungspunkt zurückgestellt werden, bis eine demokratische Meinungsfindung innerhalb der Fraktionen erfolgt sei.

Herr Ameis bedauert die ablehnende Haltung. Er möchte diesbezüglich den ganzen Ausschuss vor Ort informiert wissen, wie es um diese Flächen stehe und weist darauf hin, dass es sich hier um ein Naturschutzgebiet handele.

Herr Barth spricht sich ebenfalls gegen einen gemeinsamen Besichtigungstermin aus und vermisst eine Begründung für den beantragten Ortstermin.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Besichtigungstermin zur “Betriebsstraße Nivelsteiner Sandwerke“ durchzuführen und im nächsten Umwelt- und Planungsausschuss hierüber zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:3

Nein- Stimmen:19

Enthaltungen:--