30.10.2007 - 7 Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der...

Auf Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen erklärt die Verwaltung, dass die Änderung der Dienstanweisung hauptsächlich durch neue Begrifflichkeiten aus dem NKF erforderlich wird. Außerdem wird die Auftragshöchstgrenze unter Punkt 5.2 auf 8.000,00 Euro festgelegt.

Die CDU-Fraktion weist auf die Zustimmung der Schulleiterkonferenz hin. Außerdem wurde durch die Aussage des Herrn Paffen von der Städtischen Realschule bestätigt, dass die vorgenommene Budgetierung ausreichend ist.

Anschließend wird folgender Beschluss gefasst.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt nach Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur die beigefügte Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen zum Beginn des Haushaltsjahres 2008 in Kraft treten zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              20

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0