ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5

Sitzung:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 29.11.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2018/209 Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 67 - Technisches Betriebsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Bürgermeister von den Driesch erläutert die Vorlage. Er weist darauf hin, dass bestimmte Kompetenzen bei den Kommunen verblieben und nur die Aufgaben bei der RegioEntsorgung anhängig sein werden, die diese auch mit eigenem Personal erfüllen können.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath beschließt die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:24

Nein- Stimmen:-

Enthaltungen:-

Anlagen zur Vorlage