29.01.2019 - 3 Beschlusskontrolle

Zu Nummer 5, Bebauungsplan I/57 “Kindergarten Herz Jesu“, möchte Herr Dr. Fleckenstein wissen, ob die schützenswerten Bäume im Rahmen der Fällaktion erhalten wurden. Er  wünscht Informationen zum Sachstand der Einrichtung einer Bäckerei im Eckbereich des Gebäudes und möchte wissen, wann der Bebauungsplan im Umwelt- und Planungs-ausschuss zur Beratung vorgelegt wird.

Herr Migenda antwortet, dass der Bebauungsplan in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses im März beraten werden solle. Er informiert, dass ein als schützenswert eingestufter Baum gefällt werden musste.

Frau Heß ergänzt, dass dieser Baum bereits einen Schaden im Wurzelstammbereich aufgewiesen habe. Als Ausgleich werde an gleicher Stelle ein neuer Baum gepflanzt.

Zum Sachstand der Bäckerei sagt Herr Migenda Informationen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Herr Becker möchte wissen, ob es zum Thema Denkmalschutz einen neuen Sachstand gebe.

Herr Migenda antwortet, dass im Rahmen der Trägerbeteiligung die Denkmalschutzbehörde eine Stellungnahme abgegeben habe, in der darauf hingewiesen werde, dass die Kirche schützenswert sei. In einem im Nachgang mit der Denkmalschutzbehörde geführten Gespräch wurden jedoch keine unmittelbaren Konsequenzen für den Bebauungsplan oder den Bauantrag benannt.

Herr Becker bittet um Einholung einer schriftlichen Stellungnahme von Frau Dr. Kamphoff, warum sie das Gebäude unter Denkmalschutz stellen möchte.

Herr Migenda sagt zu, die Ausführungen des Landschaftsverbandes Rheinland den Fraktionen zukommen zu lassen.

Info der Verwaltung:

Die Stellungnahme des Landschaftsverbandes Rheinland - Amt für Bodendenkmalpflege – wurde den Fraktionen zwischenzeitlich im weiteren Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes zur Verfügung gestellt.

Zu Nummer 25, Bebauungsplan III/79 “Am Maar“ möchte Herr Prast wissen, wann die  Bearbeitung des Bebauungsplanes wieder aufgenommen werde.

Herr Migenda antwortet, dass aufgrund der derzeit zu bearbeitenden großen Projekte keine konkrete Aussage zur Wiederaufnahme heute gemacht werden könne.

Herr Dr. Fleckenstein möchte wissen, ob die Daten für die Bekanntmachungen für die Nummern 27, Bebauungsplan III/82 GE „Boscheler Berg-Ost“ und 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich richtig sind.

Herr Migenda antwortet, dass die unterschiedlichen Daten der Bekanntmachung richtig sind. Die Bekanntmachungen seien bewusst nicht so früh durchgeführt worden, da vorher noch Gespräche durchgeführt werden sollten.

Zur Nummer 34, Nutzbarkeit im Bebauungsplan III/71 “Grube Adolf Park“ möchte Herr       Dr. Fleckenstein wissen, wann hieran weiter gearbeitet werde.

Zu Nummer 35, „Wochenmarkt auf dem August-Schmidt-Platz“, möchte er beantwortet haben, ob auch ein Beschicker mit Bioware angesprochen worden sei.

Bezüglich Nummer 34 bittet Herr Migenda Herrn Becker, die Adresse des Jugendgästehauses von Brunssum zu benennen. Das bereits formulierte Schreiben an das Jugendgästehaus werde dann morgen verschickt.

Herr Becker sagt die Benennung der Adresse zu.

Zu Nummer 35 informiert Herr Migenda, dass es vielfältigste Bemühungen gegeben habe, neue deutsche oder auch niederländische Marktbeschicker zu gewinnen. Alle Anfragen jedoch seien erfolglos gewesen. Ein Blumenhändler habe sich zunächst angemeldet, sei dann doch nicht gekommen und habe im Nachhinein abgesagt. Ein Beschicker mit Bioware habe mitgeteilt, dass seine Ware noch teurer als die ‘normale‘ sei und er sein Klientel nicht in Merkstein sehe. Herr Migenda betont nochmals, dass trotz vielfältigster Bemühungen kein Erfolg zu verzeichnen sei.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.