14.05.2019 - 5 Integriertes Handlungskonzept Hier: Einrichtung...

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Becker zusätzlich zu Herrn Spiertz, Herrn Thorsten Schlebusch und sich selbst vor.

Für die SPD-Fraktion schlägt Herr Dr. Fleckenstein Herrn Johannes Bernhard Kempen, Herrn Jörg Schoog und sich selbst vor.

Für die Fraktion DIE LINKE schlägt Herr Ameis sich selbst als Vertreter vor.

Für die FDP- Fraktion schlägt Herr Rennen Herrn Christoph Pontzen und als Vertreter sich selbst vor.

Für die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN war vorab Frau Herzner als Vertreterin benannt worden.

Herr Barth möchte als Vertreter für seine Fraktion fungieren und möchte wissen, ob bei den vier kleinen Fraktionen im Verhinderungsfall eine Vertretung aus der Fraktion – auch nicht explizit namentlich benannt – möglich sei.

Herr Spiertz fragt ab, ob gegen diese Vorgehensweise Bedenken vorgebracht werden.

Es werden keine Bedenken vorgebracht.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt die Einrichtung einer Lenkungsgruppe im Zusammenhang mit dem Integrierten Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte (InHK).

Diese Lenkungsgruppe besteht aus 10 festen politischen Vertretern, davon jeweils 3 Vertreter der SPD und CDU und jeweils 1 Vertreter der übrigen Parteien, sowie 2 feste Vertretungen der Verwaltung.

Beschlussvorschlag Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt folgende Ratsmitglieder in die am 14.05.2019 durch den Umwelt- und Planungsausschuss beschlossene Lenkungsgruppe für das Integrierte Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte zu entsenden:

Politische Vertretung der Lenkungsgruppe InHK:

Für die CDU Fraktion:

1. Herr Werner Spiertz (Vorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses)

2.

3.

Für die SPD Fraktion: 

1.

2.

3.

Für die B90/ die Grünen Fraktion: 

1. Frau Katharina Herzner

Für die Die Linke Fraktion:  

1.

Für die FDP Fraktion:  

1.

Für die UBL Fraktion:  

1. Herr Bruno Barth

Abstimmungsergebnis:

Ja: einstimmig

Nein: -

Enthaltungen: -