12.11.2019 - 13 Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für...

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Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath folgenden Beschluss:

Der Beschluss des Rates vom 01.04.2014, Drucksachen-Nr. V/2014/145, wird aufgehoben.

Zur Vermeidung einer zu großen Anzahl von Alttextilien-Sammelcontainern auf öffentlichen Flächen und der damit verbundenen Übermöblierung des öffentlichen Verkehrsraums und der negativen Beeinflussung des Orts- und Stadtbildes wird die Anzahl der Sammelcontainer und der Standorte auf öffentlichen Flächen bezogen auf das gesamte Stadtgebiet insgesamt auf 46 Container und Standorte beschränkt. Dies entspricht einer Container-/Standortdichte von 1.008 Einwohnern pro Standort (Stand: 31.12.2018).

Für weitere Alttextilien-Sammelcontainer auf öffentlichen Flächen wird keine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erteilt, damit eine negative Beeinflussung des Orts- und Stadtbildes vermieden werden kann.

Die Nutzung der öffentlichen Flächen für die Aufstellung der Alttextilien-Sammelcontainer wird auf die in der Anlage 1 aufgeführten Standorte bzw. Standplätze auf öffentlichen Flächen begrenzt. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja: Einstimmig

Nein: -

Enthaltungen: -