27.08.2020 - 3 Beschlusskontrolle

Zu Nr. 14 “BP II/67 Kohlscheid Zentrum-Markt“ möchte Herr Dr. Fleckenstein wissen, ob Gespräche mit Investoren geführt würden.

Herr Migenda antwortet, man sei im Dialog mit den beteiligten Akteuren. Er regt an, zunächst die Kommunalwahl abzuwarten und dann erneut in Gespräche mit Eigentümern und Investoren einzusteigen.

Herr Spiertz stellt in Bezug auf Nr. 29 “Gründächer“, die neue Klimaschutzmanagerin Frau Schnichels vor, die sich unter anderem mit diesem Thema befassen wird.

Frau Schnichels stellt sich und ihren bisherigen Werdegang den Mitgliedern des Umwelt- und Planungsausschusses vor.

Herr Barth möchte zu Nr. 31 “Nutzbarkeit im BP III/71 Grube-Adolf-Park“ wissen, ob die Bürgeranregung zur Aufstellung neuer bzw. zur Ertüchtigung der vorhandenen Sitzbänke vom 19.08.2020 berücksichtigt werde.

Herr Migenda informiert, das Technische Betriebsamt habe die Arbeiten an den Sitzbänken schon begonnen.

Zu Nr. 32 “Insektensterben/-rettung“, zeigt Herr Dr. Fleckenstein Unverständnis darüber, dass die zur Bearbeitung notwendige Stellenbesetzung des/der Umweltschutzbeauftragten noch immer nicht erfolgt ist. Er möchte wissen, wann dies geschehen solle.

Herr Migenda antwortet, dies sei noch für das laufende Jahr vorgesehen und stimmt Herrn Dr. Fleckenstein zu, dass die Dauer der Stellennachbesetzung sehr unbefriedigend sei.

Herr Schlebusch fragt nach, ob die Stellenbewertung schon erfolgt sei.

Herr Migenda verneint dies.

Ebenfalls zu Nr. 32 empfindet Herr Barth die Einrichtung des Runden Tisches in der angestoßenen Form als inakzeptabel. Er sehe die Aufgabenwahrnehmung zu den Punkten Nr. 32 und Nr. 33 jedoch auch in der Zuständigkeit der Klimaschutzmanagerin und bittet um erneute Einberufung des Runden Tisches. In diesem Zusammenhang regt er an, Kontakt zu Herrn Björn Scholz-Starke, dem Koordinator des Projektes Blütenparadies, aufzunehmen.

Herr Migenda moniert, es entstehe der Eindruck, dass die Verwaltung zu den Themenschwerpunkten Insektensterben/-rettung bis zur Nachbesetzung der vakanten Stelle untätig sei. Diese Kritik weist er zurück und erläutert, welche Maßnahmen (Gründächer, Langgraswiesen usw.) unter Berücksichtigung des beschlossenen Klimanotstandes durch die Verwaltung bereits angestoßen wurden.

Zu Nr. 34 “Wochenmarkt August-Schmidt-Platz“ stellt Herr Behrend fest, dass bei seinem Besuch dort lediglich 2 Marktstände vorhanden waren. Er bemängelt, dass keine Information zur Pflicht der Mund-Nasen-Bedeckung vor Ort angeschlagen gewesen sei.

Herr Fries vom Amt 32 der Stadt Herzogenrath erläutert die chronologische Abfolge der Entwicklungen des Wochenmarktes in Merkstein. Bedauerlicherweise sei das Interesse der Marktbeschicker für diesen Wochenmarkt immer weiter rückläufig, obwohl schon viele Bemühungen der Verwaltung unternommen worden seien, den Markt für neue Anbieter attraktiv zu machen. So habe man in Erwägung gezogen, den Markt in Bezug auf Zeit, Tag und Ort zu verschieben und man habe auf Standgebühren verzichtet. Zudem habe man auf dem Wochenmarkt in Aachen Marktbeschicker vor Ort angesprochen und nach ihrer Bereitschaft, auch auf dem Merksteiner Wochenmarkt zu verkaufen, befragt. Auch diese Bemühungen seien erfolglos gewesen.

Zum Einwand von Herrn Behrend bezüglich der Mund-Nasen-Bedeckung teilt Herr Fries mit, dass Schilder angefertigt worden seien, die beim nächsten Wochenmarkt aufgehängt würden. Zudem sei geplant, mehr Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durchzuführen.

Herr Dr. Fleckenstein bedankt sich bei Herrn Fries für die ausführliche Berichterstattung und die Bemühungen in Bezug auf den Wochenmarkt, die schon angestoßen wurden. Er bekräftigt nochmals seine Meinung, wie schon in mehreren vorangegangenen Sitzungen, dass über alternative Formate, wie beispielsweise das Modell “Feierabendmarkt“ nachgedacht werden solle. Ihm sei bewusst, dass es nicht einfach sei, so etwas anzustoßen, jedoch müsse man neue Strukturen und Ansätze wagen, wenn alte Formate nicht greifen.

Herr Fries erklärt, ihm sei das Modell “Feierabendmarkt“ bekannt. Diese alternativen Marktformate hätten nicht den Charakter eines klassischen Wochenmarktes, sondern seien eher Eventmarkt mit Musik, Speisen- und Getränkewagen, was unter Corona-Auflagen schwer zu realisieren sei.

Herr Becker überlegt, ob die Ausrichtung eines Stoffmarktes eine Option für eine Marktveranstaltung sein könne. Über kontinuierliche Veranstaltungen könne man solche Formate etablieren. Dies nehme einige Zeit in Anspruch und müsse entsprechend beworben werden.

Herr Behrend sieht einen guten Zeitpunkt für eine Veranstaltung auf dem August-Schmidt-Platz, wenn in Kürze das Neubaugebiet “An der Herrenstraß“ entwickelt werde. Mit entsprechender Werbung könne man die neu zuziehenden BürgerInnen neugierig machen und mit entsprechenden Veranstaltungen in Merkstein integrieren. Die Zeit bis zum Bezug des Neubaugebietes könne genutzt werden, um ein Konzept für Marktveranstaltungen aufzustellen.

Herr Fries sagt zu, die vorgebrachten Anregungen aufzunehmen und Möglichkeiten der Umsetzung zu eruieren. Die Idee des Stoffmarktes sei bereits in der Vergangenheit aufgegriffen worden, jedoch sei auch dies an mangelndem Interesse seitens der Markthändler gescheitert.

Herr Becker erkennt das Bemühen der Verwaltung an und kann die Problematik aufgrund seiner Erfahrungen bei der Organisation der Burgweihnacht sehr gut nachvollziehen. Er regt an, gemeinsam mit Stadtverwaltung, Politik, dem Handel und Bürgern einen Workshop zu initialisieren, bei welchem Überlegungen für eine Wiederbelebung des Wochenmarktes erarbeitet werden, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen.

Herr Dr. Fleckenstein begrüßt die Idee von Herrn Becker.

Zu Nr. 39 “Baumpflanzungen im innerstädtischen Bereich“ richtet Frau Herzner an Herrn Herff die Frage, ob diesbezüglich schon Überlegungen angeregt worden seien.

Herr Herff antwortet, man habe sich zunächst mit dem Antrag, zusätzliche Flächen für mögliche Aufforstungen zu finden, beschäftigt. Die Anzahl der innerstädtischen Bäume sei nicht hoch, jedoch seien die Möglichkeiten weiterer sinnvoller Anpflanzungen sehr begrenzt, da Abstände zu Versorgungsleitungen berücksichtigt und die Pflanzbeete eine Mindestgröße von 16 m² vorweisen müssten. Bäume, die abgängig seien, würden jedoch immer durch neue ersetzt.

Herr Becker stimmt Herrn Herff zu, dass nur an geeigneten Stellen Anpflanzungen sinnvoll seien. Man habe bei der letzten Waldbegehung gesehen, dass Bäume selbst im Forst nur schwerlich mit den veränderten Einflüssen wie Trockenheit und dergleichen zurechtkämen. In Innenstadtlage sei die Situation für Bäume noch viel schwieriger. Er sehe die richtige Strategie darin, geeignete Baumarten für die veränderten klimatischen Bedingungen zu finden und diese in der Fläche anzupflanzen.

Herr Barth unterstützt die Meinung seiner Vorredner Herrn Herff und Herrn Becker und verweist auf TOP 12, der die Beratung zusätzlicher Baumanpflanzungen in der Fläche beinhalte. Er sehe die Priorität bei der Aufforstung in der Fläche, da hier die größtmöglichen Erfolge erzielt werden könnten. Eine Prüfung von Standorten für Bäume in innerstädtischen Lagen könne anschließend erfolgen.