ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 16

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Do., 25.02.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2021/070 Zusätzliche DFI-Anzeige in Kohlscheid; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 21.08.2020

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 32 - Ordnungsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, die Bürgeranregung an die ASEAG mit der Bitte um Abgabe einer Stellungnahme und Angabe von erforderlichen Modalitäten zur Installation zusätzlicher DFI-Anzeigen gem. des Bürgerantrages weiter zu leiten. Das Ergebnis ist dem Ausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung alsdann vorzustellen. Der Antragsteller ist über das Prozedere in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen: -

Enthaltungen: -

Anlagen zur Vorlage