ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 19

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 29.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2021/280 Übernahme der Rückzahlungsansprüche aus der dinglichen Sicherung für die Inanspruchnahme weiterer Landesmittel für den Neubau der dritten Gruppe der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative KiDS e.V. durch Eintragung einer brieflosen Grundschuld zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 51 - Jugendamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, die Rückzahlungsansprüche aus der dinglichen Sicherung für die Inanspruchnahme der Landesmittel für den Neubau der dritten Gruppe der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative KiDS e.V. durch Eintragung einer brieflosen Grundschuld zugunsten des Landes NRW vollumfänglich zu erfüllen und mit der Ev. Lydia-Gemeinde eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 46

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage