23.11.2021 - 11 Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson f...

Herr Barth sagt, dass die UBL-Fraktion sich enthalten werde, da keine Unterlagen oder nähere Angaben zur vorgeschlagenen Person vorliegen würden. Die Verwaltung solle die Unterlagen bis zur Ratssitzung nachreichen.

Herr Gronowski schließt sich den Ausführungen von Herrn Barth an und teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich auch enthalten werde.

Herr Goebbels schlägt vor, dass in der heutigen Sitzung keine Abstimmung über die Vorlage erfolgen solle. Bei Vorlage der restlichen Unterlagen solle direkt im Stadtrat abgestimmt werden.

Da alle Anwesenden dem Vorschlag von Herrn Goebbels folgen, erfolgt keine Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Über die Vorlage wird in der heutigen Sitzung nicht abgestimmt.