25.11.2021 - 6 Sachstand und weiteres Vorgehen des Klimaschutz...

Herr Prast, Fraktion UBL, fragt nach, wie das Format und die Vorgehensweise angedacht seien, um den Prozess transparent und unter Einbeziehung der Öffentlichkeit zu gestalten.

Frau Schnichels berichtet über eine derzeit laufende Erarbeitung zur Erreichung aller Haushalte und der Planung eines Newsletters für den Klimaschutz.

Herr Göbbels, SPD-Fraktion, berichtet, dass auf der letzten Seite der Leistungsbeschreibung unter dem Stichwort „Vereine“ die Interessensgemeinschaft Kohlscheid erwähnt werde. Diese habe sich zwischenzeitlich aufgelöst.

Frau Schnichels sagt eine Aktualisierung des Entwurfes zu.

Herr Göttgens von der CDU-Fraktion kritisiert die angedachte Beteilung des Klimabeirates an der Auswertung der Ausschreibung. Dies sei aus seiner Sicht in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung. Zudem zeigt er sich nicht damit einverstanden, dass der Ausschuss lediglich als legitimierend dargestellt wird. Es sei aus seiner Sicht nicht akzeptabel, dass der Klimabeirat zukünftig jegliche Beschlussvorlagen erarbeiten werde und der Ausschuss nur noch zur Abstimmung beteiligt sei. Er störe sich zudem an der Bezeichnung „Gremium“, denn ein solches sei im Normalfall mit gewählten Vertretern bestückt und nicht wie im Falle des Klimabeirates mit gelosten bzw. bestimmten Vertretern.

Frau Schnichels erläutert, dass der Klimabeirat bei der Auswertung der Vergabe lediglich beteiligt werden solle und diesbezüglich kein Stimmrecht besitze. In Bezug auf die Befürchtung des Herrn Göttgens, dass der Ausschuss in seiner Entscheidungsgewalt eingeschränkt werde, widerspricht sie. Der Klimabeirat sei eingerichtet worden, um auf einem Arbeitsniveau Abstimmungen zu treffen und die Fachöffentlichkeit und Gesellschaft beteiligen zu können. Hoheitlich entscheide immer noch der Ausschuss. Die Klimastrategie sei so konzipiert, dass sie flexibel abänderbar sei. Wenn der Ausschuss zukünftig das Gefühl von zu geringer Entscheidungskompetenz habe, könne man eine Änderung vornehmen. Zunächst bittet sie darum, den vorgeschlagenen Weg zu versuchen.

Herr Prast bittet darum, zukünftig Abkürzungen in Vorlagen bzw. deren Anlagen stets zu erklären und fragt in diesem Zusammenhang wofür die Abkürzung Difu stehe.

Herr Türck-Hövener erläutert, dass „Difu“ die Abkürzung für „Deutsches Institut für Urbanistik“ sei.

Beschluss:

Der Klima- und Umweltschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.