18.08.2022 - 3 Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 18.08.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 65 - Hochbauamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Seite 1 der Beschlusskontrolle:
- Nr. 2
Herr Goebbels, SPD-Fraktion, fragt an, wann der Sportplatz Langenberg in Betrieb genommen wird.
Herr Reynders erklärt, dass die Anstricharbeiten, die Beleuchtung sowie die Türen am Sportplatz noch fehlen. Er gibt an, dass die noch fehlenden Arbeiten voraussichtlich in 4 Wochen abgeschlossen sein werden und damit das Umkleidegebäude nutzbar sein wird. Die Außenanlagen werden jedoch voraussichtlich 6 Wochen Zeit benötigen.
- Nr. 3
Herr Goebbels, SPD-Fraktion, erläutert, dass es zu diesem Punkt einen Termin mit der kleinen Kommission gegeben habe und weist nochmal darauf hin, dass eine dringende Handlung nötig sein wird.
Herr Türck-Hövener erklärt, dass erst nach Freigabe der Mittel ein Fortschreiten stattfinden kann.
Herr Gronowski, CDU-Fraktion, fragt an, wie die weiteren Schritte bezüglich der Aufzuganlage sein werden.
Herr Türck-Hövener erklärt, dass die Situation sehr komplex ist und ein Gutachten in Auftrag gegeben wird. Außerdem wurde eine Taskforce Burg Rode gegründet die sich mit Themen wie den Notarverträgen, Veranstaltungen und Barrierefreiheit auseinandersetzen wird.
Herr Mathieu, Bündnis 90/ Die Grünen, schlägt vor, mehrere Gutachten erstellen zu lassen, damit innovative und auch günstige Lösungen eruiert werden können.
Herr Lauscher, CDU-Fraktion, gibt den Hinweis, dass bei der Burg an der Mosel eine sehr intelligente Aufzuglösung durchgeführt wurde und regt an, dass die Verwaltung sich diesbezüglich einmal erkundigt.
Herr Türck-Hövener gibt noch die Information, dass hier Förderanträge gestellt wurden.
Seite 2 der Beschlusskontrolle:
- Nr. 8
Herr Gronowski, CDU-Fraktion, gibt den Hinweis, dass der finale Endausbau früher stattgefunden hat. Er warnt jedoch, dass der Schulweg aktuell nicht beleuchtet ist und bittet darum, dass schnell etwas dagegen unternommen wird.
Herr Türck-Hövener sagt eine Überprüfung zu.
Herr Goebbels, SPD-Fraktion, fragt an, ob es sich dabei um den offiziellen Schulweg handelt.
Herr Gronowski, CDU-Fraktion, erklärt, dass nicht versäumt werden darf, einen sicheren Weg für die Kinder zu schaffen, unabhängig davon, ob es sich dabei um einen offiziellen Schulweg handele.
- Nr. 9
Herr Dr. Fasel, Bündnis 90/ Die Grünen, weist darauf hin, dass der Punkt leider obsolet ist, da das Bauleitplanverfahren eingestellt wurde.
- Nr. 11
Herr Dr. Fasel, Bündnis 90/ Die Grünen, weist darauf hin, dass das Boardinghouse nun in Betrieb ist und daher abschließend gestaltet werden kann.
Herr Goebbels, SPD-Fraktion, bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es möglich ist, eine fußläufige Verbindung rund um das Boardinghouse zu gewährleisten. Außerdem bittet er um Prüfung der Möglichkeit des Erwerbs des vorgeschlagenen Grundstückes in der Kleikstraße.
Herr Türck-Hövener erklärt, dass dies mit dem Bauordnungsamt geklärt werden soll.
Seite 4 der Beschlusskontrolle:
- Nr. 16
Herr Dr. Fasel, Bündnis/ Die Grünen, fragt an, was bei dem Termin am 16.08.2022 rausgekommen ist.
Herr Türck-Hövener erklärt, dass zwei Leiter der Straßenverkehrsbehörde anwesend waren und die drei großen Problemthemen besprochen wurden. Hierbei wurden die großen Löcher auf der Geilenkirchenerstr, und die Flickenausbesserung angesprochen. Er erläutert, dass die Stadt Herzogenrath sich hier selbst helfen muss.
Herr Gronowski, CDU-Fraktion, weist darauf hin, dass die Situation schlimmer wird und die Fahrbahnstrecken genau unter die Lupe genommen werden müssen.
Herr Haamann, erläutert, dass es ein Flickenteppichprogramm gibt und diesbezüglich ein Termin vereinbart wird. Dies wird voraussichtlich in der ersten ABG Sitzung in 2023 vorgestellt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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154,6 kB
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