08.11.2022 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Krings erläutert ergänzend zu lfd. Nr. 5 der Beschlusskontrolle nochmals die Beschlusslage, aufgrund derer die Verwaltung Angebote zum Einsatz von Lolli-Tests einhole.

Auf entsprechende Nachfrage hätten zwei Träger, die jeweils mehrere Einrichtungen betreiben, mitgeteilt, dass diese sich nicht an einer Lollittest-Strategie beteiligen wollen.

Die Kindertageseinrichtungen nutzen zurzeit die vom Land zur Verfügung gestellen Schnelltests, die an die Eltern zur eigenverantwortlichen Testung weitergereicht werden. Des Weiteren habe das Jugendamt den neu gewählten Jugendamtselternbeirat gebeten, sich aktuell zum Thema „Lolli-Tests“ zu positionieren. Für den 21.11. sei zudem eine Abfrage zur Positionierung der städtischen Elternbeiräte vorgesehen.

Herr Barth stellt fest, dass die Verwaltung offenbar „Gewehr bei Fuß“ stehe. Zurzeit sollten aus seiner Sicht Lolli-Tests sicherlich nicht eingeführt werden. Er gebe allerdings zu bedenken, dass bei der Bestellung der Tests ggfls. mit längeren Lieferfristen zu rechnen sei. Insoweit plädiere er dafür, die Tests zu bevorraten, um sie im Bedarfsfall zügig einsetzen zu können.

Herr Krings erwidert, dass er aufgrund von Erfahrungen in Würselen von einer wenige Wochen dauernden Lieferfrist ausgehe.

Mit Bezug auf lfd. Nr. 2 stellt Herr Barth eine Diskrepanz zwischen einem Protokoll zum Wirksamkeitsdialog (WKD) und den Ausführungen der Verwaltug fest. Nach dem WKD-Protokoll soll sich die Skater-Anlage in Kohlscheid in einem schlechten Zustand mit erhöhter Unfallgefahr befinden. Er bitte die Verwaltung dringend um entsprechende Prüfung.

Frau Wollny erläutert, das die Anlage entsprechend der alten Pläne erneut aufgebaut worden sei, es an einer Stelle aber ein Problem gebe, so dass dort nachgebssert werden müsse.

Auf die Frage des Herrn Paffen nach Erfahrungen bzgl. Lärmentwicklung, Einhaltung von Schließ- und Öffnungszeiten, Vandalismus etc. teilt Herr Krings mit, dass dahingehend im Grunde keine negativen Erkenntnisse vorlägen. Allerdings habe sich ein Jugendlicher beschwert, dass die Anlage zu einer angegebenen Öffnungszeit tatsächlich geschlossen gewesen sei.

Letzteres wird durch Herrn Behamberger auch aufgrund eigener Erfahrungen bestätigt.

Herr Dr. Mohr verweist auf eine schadhafte Stelle am Zaun der Anlage, befrüchtet einen Nutzungskonflikt zwischen Skateranlage und dem dort angebrachten Streetballkorb und verweist darauf, dass sich die Jugendlichen eine größere, zentrale Skateranlage wünschten und nicht drei kleinere Anlagen.

Auf Nachfrage des Herrn Paffen zu lfd. Nr. 8, was konkret die Verwaltung unter „Spielplatzsaison“ verstehe, zu deren Beginn die Spielgeräte aufgebaut sein sollen, beschreibt Herr Krings einen Zeitraum März/April.