06.12.2022 - 14 Entwicklung einer Kommunalen Wärmeplanung Hier:...

Herr Prast merkt an, dass die Formulierung „Diese Auswirkungen auf den Klimaschutz sind jedoch noch überschaubar“ aus der Vorlage nicht angemessen sei. Er bittet um einen Bericht seitens der Verwaltung zur Umfrage von der KWW, an welcher die Verwaltung am 15.11.2022 teilgenommen hat.

Antwort der Verwaltung:

Derzeit liegt der Verwaltung kein Bericht der bundesweiten Umfrage vor.

Herr Prast möchte weiterhin wissen, wann das Konzept der kommunalen Wärmeplanung erstellt werden soll. Außerdem möchte er wissen was passiert, wenn die Klima- und Umweltstrategie nicht beauftragt wird. Herr Prast merkt an, dass im Antrag die 4 Schritte zur Durchführung eines kommunalen Wärmeplans aufgeführt seien. Die Fraktion sei der Ansicht, dass die Schritte 1 - 3 kein Konzept benötigen und durchgeführt werden können. Die Ergebnisse dieser Schritte wären dann Input für das Konzept.

Herr Prast schlägt vor den Beschlussvorschlag folgendermaßen zu ergänzen: „[…] Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob und wie die Punkte 1 – 3 Kommunaler Wärmeplan aus dem UBL Antrag von der Verwaltung umgesetzt werden können.“

Herr Türck-Hövener stimmt dieser Ergänzung zu, da die Kommunale Wärmeplanung in Zukunft zur Pflichtaufgabe werde.

Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.

Beschluss:

Der Klima- und Umweltschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, dass die Entwicklung einer kommunalen Wärmeplanung Bestandteil der von extern zu erstellenden Klima- und Umweltstrategie sein wird. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob und wie die Punkte 1 – 3 Kommunaler Wärmeplan aus dem UBL Antrag von der Verwaltung umgesetzt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 21 

Nein- Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0