24.03.2009 - 17 Beteiligung an der Energeticon gGmbH

Stadtverordneter Billmann spricht sich für die vorgeschlagene Beteiligung aus. Angesichts des geringen Betrages habe diese Beteiligung allerdings nur einen symbolischen Charakter.

Stadtverordneter Hoffmann-Siemes befürwortet ebenfalls eine Beteiligung und regt einen „Brückenschlag“ auch in das benachbarte Kerkrade vor, da dort auch eine lange Bergbautradition gegeben sei.

Weiterhin werden Unstimmigkeiten in der Vertragsgestaltung erörtert.

Bürgermeister Christoph von den Driesch bestätigt auf Nachfrage, dass nach der vorliegenden Vertragsgestaltung keine Nachschusspflicht der Stadt vorgesehen und beabsichtigt sei. Weiterhin teilt er mit, dass der Kreis Aachen – vor dem Hintergrund der beteiligten Nothaushaltskommunen – dem vorliegenden Vertragsentwurf zugestimmt habe.

Im Hinblick auf die Finanzierung des aufzuwendenden Betrages teilt Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Detlef Zähringer mit, dass als Deckungsvorschlag der Verwaltung Minderausgaben im Finanzplan im Produkt Brandschutz vorgeschlagen werden.

Beschluss:

Die Stadt Herzogenrath beteiligt sich an der „Energeticon gemeinnützige GmbH“ unter Berücksichtigung der im Sachverhalt näher erläuterten Rahmenbedingungen mit einer Stammeinlage von max. 650 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              42

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              -