18.06.2024 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Paffen stellt fest, dass der Wortlaut der Beschlusskontrolle zumindest bis zum Vortag unter Allris nicht einsehbar gewesen sei.

Herr Knehaus führt aus, dass dort zu allen Punkten ohnehin lediglich darauf verwiesen worden sei, dass in der Sitzung berichtet werde.

Herr Barth moniert eben jene Berichterstattung lediglich in der Sitzung, da sich die Fraktionen so nicht auf die Inhalte vorbereiten könnten.

Inhaltlich führt die Verwaltung zu den einzelnen Punkten aus:

1. Die Gruppe Jugendlicher, die Standorte für Jugendtreffpunkte in Herzogenrath prüfen wollte, hat sich zwischenzeitlich „überworfen“, so dass zurzeit nichts weiter zu berichten sei.

2. Die Spielplätze werden seit Genehmigung des Haushaltes nun sukzessive mit „Kommunikationstafeln“ ausgestattet.

3. Zum Thema „Interessenvertretung der Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener in den
Fachausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath“ wird unter „Informationen und Anfragen“ berichtet.

4. Bzgl. der Wahl eines/einer Kinderbürgermeister*in hat zwischenzeitlich eine Informationsveranstaltung stattgefunden, aus deren Anlass zudem weiter an der Konzeption gearbeitet wurde. Es ist eine Präsenzwahl für den 18.09.2024 vorgesehen. Tagesaktuell habe sich eine erste Kandidatin gemeldet. Alle Kandidat*innen werden demnächst auf der Homepage vorgestellt. Ausführliche Informationen werden auf dem nächsten Treffen zum Wirksamkeitsdialog gegeben.

5. Bezüglich der Erstellung eines Rahmenkonzeptes „Qualitätsentwicklung an den Offenen Ganztagsschulen“ teilt die Verwaltung die Gründung einer erweiterten Steuerungsgruppe mit, in der die Standards erarbeitet werden sollen. Eine „Kick-off“-Veranstaltung zur Bekanntmachung des Projekts ist für Frühjahr 2025 vorgesehen. Des Weiteren wird die Planungsbeteiligung in zwei Treffen unter Hinzuziehung aller relevanten Gruppen abgesichert.

6. Bezüglich des nicht mehr nutzbaren Spielplatzgeländes in Pannesheide wurde zwischenzeitlich seitens der Kirchengemeinde ein alternatives Grundstück aus deren Besitz vorgeschlagen, auf das die Spielgeräte nun versetzt werden können.

Auf die Frage des Herrn Mohr, unter welchen Konditionen das infrage stehende Gelände genutzt werden könne, erklärt Frau Wallraff, dass diese Frage bislang noch kein Thema gewesen sei.

Herr Hammers hebt positiv hervor, dass die Kirchengemeinde ein entsprechendes Platzangebot aus ihren Besitzständen unterbreitet habe und geht davon aus, dass wiederum lediglich ein symbolischer Pachtzins zu zahlen sei.

Herr Barth erkundigt sich, ob es zwischenzeitlich ein OGS-Konzept des Landes NRW gebe. Er habe den Eindruck, dass man dem Land in dieser Frage in Herzogenrath „weit voraus“ sei.
Herr Urmes führt aus, dass es kein Ausführungsgesetz und insoweit kein Rahmenkonzept des Landes gebe, man aber in Herzogenrath beschlossen habe, dennoch bereits inhaltlich an einer Konzeptentwicklung zu arbeiten.