ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 14

Sitzung:: Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Gremium:: Bau- und Verkehrsausschuss

Datum:: Di., 12.05.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2009/119 Straßenzustand Weisse-Siedlung in Merkstein hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90-Die Grünen vom 17.02.2009

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Fachbereich 4 Bau und Betrieb

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Stadtverordneter Krott macht darauf aufmerksam, dass es sich hierbei lediglich um eine Instandsetzungsmaßnahme handelt, für die keine Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden.

Die SPD-Fraktion spricht sich unter diesen Voraussetzungen für den Beschlussvorschlag aus.

Anschließend fasst der Bau- und Verkehrsauschuss folgenden Beschluss:

Beschluss

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und begrüßt die geplanten Sanierungsarbeiten.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 20

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage