ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 18

Sitzung:: Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Gremium:: Bau- und Verkehrsausschuss

Datum:: Di., 12.05.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2009/159 L 47n Ortsumgehung Alt-Merkstein hier: Antrag der Kooperation CDU / Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.02.2009

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Fachbereich 4 Bau und Betrieb

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Stadtverordneter Jaroniak führt zur weiteren Begründung des Antrags der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 17.02.2009 aus, dass die Kooperation mit dem Antrag einen anhaltenden Stillstand in der Sache verhindern und erneut auf die Dringlichkeit der Bearbeitung hinweisen wollte. Aus Sicht der Kooperation sei es unbedingt notwendig den Stadtkern Alt-Merkstein schnellstmöglich zu entlasten. Aus diesem Grund sei eine zügige Lösung wünschenswert.

Ohne weitere Wortmeldungen fasst der Bau- und Verkehrsausschluss folgenden Beschluss:

Beschluss

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und begrüßt ausdrücklich die weiteren Planungsschritte.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 20

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage