04.12.2007 - 6 Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenb...

Zu Beginn der kurzen Aussprache stellt Stadtverordneter Billmann zunächst fest, dass im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfungen der Gebührenberechnungen nunmehr auch merkliche Veränderungen im Bestattungsverhalten aufgefallen seien, denen es entweder entsprechend Rechnung zu tragen oder auch erforderlichenfalls entgegen zu steuern gelte. Der maßvollen, nachvollziehbaren Erhöhung in einigen Gebührenbereiche könne die CDU-Fraktion durchaus zustimmen, zumal diese noch unter dem Stand von 1994 liegen würden.

Auch die SPD-Fraktion könne der beabsichtigten Satzungsänderung zustimmen, wobei Stadtverordneter Neitzke ausdrücklich die von seiner Fraktion seit Jahren geforderte und nunmehr auch bei der Gebührenberechnung erstmals berücksichtigte Reduzierung der kalkulatorischen Kosten begrüßt.

Abschließend teilt Erster Beigeordneter von den Driesch hierzu mit, dass zur Vermeidung von Gebührenerhöhungen der kalkulatorische Zinssatz konsequent in allen Bereichen auf 6,25 % reduziert worden sei, auch wenn dies bei der Kommunalaufsicht nicht mit Begeisterung aufgenommen worden sei.

Beschluss:

Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss beschließt der Stadtrat die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Gebührensatzung für die Friedhöfe). Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2008 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              20             

Nein- Stimmen:              0             

Enthaltungen:              0