01.12.2009 - 11 Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Geb...

Herr Staron macht weitere Ausführungen zur Vorlage und stellt fest, dass nach 2007 und 2009 im kommenden Jahr erneut die Abfallgebühren gesenkt werden können.

Die Gebühr für die Biotonne soll zwar um 15,00 Euro pro Jahr erhöht werden,  die Bürger aber dazu animieren, verstärkt die zusätzlich angebotenen gebührenfreien Entsorgungsmöglichkeiten (Grünschnittsammlungen, Laubkisten) zu nutzen. Gleichzeitig stellte er das Missverhältnis von Biotonne zum Grünschnitt heraus. Um eine Kostendeckung zu erreichen, müsste die Biotonne 93,00 Euro pro Jahr kosten.

CDU-Fraktionschef Billmann forderte einen Vergleich von Biotonne zur Restmülltonne und Abwägung bis zur Ratssitzung, um dann sachgerecht entscheiden zu können.

Herr Neitzke stimmte einem Schieben des TOPs zu und regte eine fachbezogene Diskussion im Fachausschuss an. Gleichzeitig sollten die alternativen Grünschnitt-Entsorgungsmöglichkeiten  besser publiziert werden. Er begrüßt ausdrücklich die Inanspruchnahme der Rücklage und deren Einsetzung bei der Gebührenkalkulation.

Herr Moschel äußert sich besorgt darüber, dass die Bürger aufgrund der weiteren Preiserhöhung die Biotonne verstärkt abschaffen und den anfallenden Müll wild entsorgen. Die Verwaltung sollte alternativ berechnen, wie hoch die Gebühren für die Restmülltonne ohne Subventionierung durch die Biotonne ausfiele.

Die FDP-Fraktion teilt ebenfalls die Bedenken hinsichtlich der Erhöhung der Kosten für die Biotonne und votiert ebenfalls für die Verschiebung des TOPs.

Die weitere Diskussion des Für und Wider führte schließlich dazu, dass man sich einstimmig darauf verständigte, den Tagesordnungspunkt im Umwelt- und Planungsausschuss erneut zu beraten.  Die Sondersitzung soll am Donnertag, 10.12.2009, 19.00 Uhr, stattfinden.