03.12.2009 - 19 Haushaltsvoranschläge für den Bereich Jugend fü...

Herr Barth erkundigt sich zunächst nach der Ursache der erheblichen Steigerung zur Einnahmeposition 0170. Des weiteren führt er mit Blick auf die Positionen 0237 („Jugendforen“) und 0242 („Allgemeine Geschäftsaufwendungen“) aus, dass diese Positionen im laufenden Jahr noch nicht zum Tragen gekommen seien und der Haupt- und Finanzausschuss gebeten werden sollte, die diesjährigen (Rest)Mittel in das kommende Haushaltsjahr zu übertragen und für die Zwecke des Jugendbeirats zu widmen.

Zu den Positionen 0247 („Landeszuweisungen zu Bau- und Einrichtungskosten“) und 0254 („Bau- und Einrichtungszuschüsse für Kindertageseinrichtungen“) erkundigt sich Herr Barth, welche Maßnahmen damit abgedeckt  werden sollen.

Herr Heine erklärt zu Position 0170, dass dies auf die steigende Teilnehmerzahl an der OGS zurückzuführen sei.

Unter die Positionen 0247 und 0254 fielen alle Maßnahmen, die im Mai 2009 im JHA beschlossen worden seien, also die Maßnahmen von St. Thekla, Gänseblümchen, TPHasen und AWO Forensberg sowie Verpflichtungsermächtigungen aus 2009. Ergänzend sei mitzuteilen, dass der Ansatz zu Position 0254 wegen höherer Kosten des Ausbaus bei „Gänseblümchen“ auf 925.000,- € erhöht worden sei.

Herr Knehaus führt aus, dass man die Position „Ferienspiele“ an die Erfordernisse anpassen sollte. So sei in einer der letzten Sitzungen berichtet worden, dass einzelne Kinder deswegen nicht zu Ferienspielaktionen zugelassen werden konnten, weil der notwendige städtische Zuschuss nicht über die ursprünglich gemeldete Teilnehmerzahl hinaus zugesagt werden konnte. Hier sollte sichergestellt werden, dass jedes Kind, welches an den Sommerferienspielen teilnehmen möchte, auch tatsächlich teilnehmen kann.

Herr Heine erwidert, dass vorgesehen sei, den letztjährigen Ansatz um 2.000  aufzustocken.  Er gehe – auch mit Blick auf gegenseitige Deckungsfähigkeit – davon aus, dass dieser Betrag dann auskömmlich sei. Es sei auch zu bedenken, dass die Teilnehmerzahlen, wohl infolge der Angebote im Rahmen OGS, rückläufig seien.

Daraufhin erkundigt sich Herr Barth, ob durch die Verwaltung gewährleistet werden könne, dass kein Kind mangels Zuschüsse abgelehnt werden müsse, was Herr Heine bestätigt.

Herr Hammers sieht nicht allein das Problem in der Nichtberücksichtigung von Kindern, sondern als mindestens ebenso schwerwiegend bei der Zuschusshöhe pro Kind. Die Kosten seien seit Festsetzung der Zuschusshöhe seit Gründung des Jugendamtes im Jahr 1993 enorm gestiegen. Er beobachte zwar auch, dass die Anmeldezahlen zu den Sommerferienspiele rückläufige Tendenzen aufwiesen. Dies könne aber die Kostensteigerungen bei weitem nicht auffangen. Zudem müsse die ohne Zweifel vorhandene hohe Qualität der Sommerferienspiele auch finanziell abgesichert werden.

Daraufhin vertritt Herr Barth die Auffassung, dass der JHA ein deutliches Signal an den HuFA geben sollte. Bei der Festsetzung der erforderlichen Höhe der Position bräuchte er allerdings fachkundige Unterstützung.

Hierauf erklärt Herr Heine, dass noch nicht alle Abrechnungen zu den diesjährigen Maßnahmen vorlägen und er von daher nicht mit belastbaren Zahlen dienen könne, auf deren Grundlage eine wirklichkeitsnahe Kalkulation überhaupt erst möglich wäre.

Herr Becker schlägt vor, der JHA möge infolge der Ausführungen des Herrn Hammers feststellen, dass die vorgesehenen Mittel für die Sommerferienmaßnahmen 2010 nicht auskömmlich seien. Über die Fraktionen könne das Thema dann in den HuFA getragen und dort eine entsprechende Anpassung vorgenommen werden.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Haushaltsvoranschläge für den Bereich Jugend für das Haushaltsjahr 2010 und die Ausführungen der Verwaltung hierzu zu Kenntnis.

Er bittet den Haupt- und Finanzausschuss, die unter den Positionen „0237 Jugendforen“ und „0242 Allgemeine Geschäftsausgaben“ um die im Jahr 2009 nicht verausgabten Mittel im Haushaltsjahr 2010 aufzustocken, also den dort für 2010 veranschlagten Summen zuzuschlagen und die Position 0237 in „Jugendbeirat“ umzubenennen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              8

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen:              7